Kooperationen

Kooperationen sind für das österreichische Parlament eine wichtige Plattform für einen vertieften Austausch mit Parlamenten weltweit. 

Was sind parlamentarische Kooperationen?

Das Ziel parlamentarischer Kooperationen ist die Vertiefung parlamentarischer Zusammenarbeit entlang ausgewählter thematischer und geographischer Schwerpunkte. Das österreichische Parlament international zu positionieren, den Austausch zu fördern und ein entsprechendes Netzwerk aufzubauen, sind weitere Interessen parlamentarischer Zusammenarbeit.

Neben den Schwerpunkten Demokratiebildung und Capacity Building liegt der Fokus auf parlamentarischen Themen wie Rechtsstaatlichkeit und dem Funktionieren bzw. der Stärkung demokratischer Institutionen. Der Austausch erfolgt in vielfältiger Weise:

  • mehrjährige Projekte und regelmäßig angebotene Programme
  • punktuelle Study Visits
  • Delegationsbesuche
  • Praktika
  • (virtueller) Austausch von Know How

So kann auf politischer und administrativer Ebene ein Austausch mit sichtbaren Ergebnissen erreicht werden und als wichtiges Element der parlamentarischen Diplomatie ist es möglich, sehr konkrete Themen anzusprechen. Ein weiterer Aspekt der Entwicklung von Kooperationsprojekten ist die Zusammenarbeit mit internationalen Partner:innen und Institutionen.

IPEX

IPEX "Interparliamentary EU Information Exchange" ist eine Plattform für den raschen Austausch EU-bezogener Informationen zwischen nationalen Parlamenten. Durch die Internetplattform und das persönliche Netzwerk der zuständigen IPEX-Korrespondent:innen soll die inter­par­la­mentarische Zusammenarbeit in der Europäischen Union verstärkt und vereinfacht werden.

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Demokratiewerkstatt International

Die Demokratiewerkstatt des Parlaments vermittelt Kenntnisse über Demokratie und Parlamentarismus für Kinder und Jugendliche und stärkt damit Demokratiebewusstsein und Partizipation. Mit Unterstützung der Parlamentsdirektion sind auch in den Parlamenten Montenegros und des Kosovo Einrichtungen nach dem österreichischen Vorbild der Demokratiewerkstatt entstanden. Ab März 2020 erfolgte zudem die Zusammenarbeit mit Albanien und Nordmazedonien.

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Westbalkan

Österreich unterstützt aktiv die Heranführung der Westbalkan-Länder an die Europäische Union. Die Region bildet daher auch einen außenpolitischen Schwerpunkt der Aktivitäten des österreichischen Parlaments. Die sechs Staaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien) befinden sich in unterschiedlichen Stufen des Beitrittsprozesses.

Im Fokus der Arbeit des österreichischen Parlaments stehen das EU-Projekt Inter Pares und das Westbalkan-Stipendienprogramm.

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Israel

Das österreichische Parlament ist auf politischer und administrativer Ebene im Austausch mit der Knesset. Seit Frühling 2021 sind Beamt:innen beider Administrationen im Dialog, der zu einem besseren Verständnis der beiden Gesellschaften beitragen soll.

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Subsahara-Afrika

Im Rahmen der Parlamentarischen Nord-Süd-Kooperation strebt das österreichische Parlament Partnerschaften mit ausgewählten Ländern in Sub-Sahara-Afrika an. Aktuell steht Österreich im Austausch mit der Nationalversammlung von Sambia.

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