Kooperationen

Österreich unterstützt aktiv die Heranführung der Westbalkan-Länder an die Europäische Union. Die Region bildet daher auch einen außenpolitischen Schwerpunkt der Aktivitäten des österreichischen Parlaments. Die sechs Staaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien) befinden sich in unterschiedlichen Stufen des Beitrittsprozesses.

Im Fokus der Arbeit des österreichischen Parlaments stehen bi- und multilaterale Projekte sowie das Westbalkan-Stipendienprogramm.

Länder der "Östlichen Partnerschaft" bilden einen weiteren Schwerpunkt im Rahmen der parlamentarischen Kooperationen. Das österreichische Parlament ist dabei im besonderen Austausch mit der ukrainischen Werchowna Rada und dem Parlament von Moldau.

Im Rahmen der Parlamentarischen Nord-Süd-Kooperation strebt das österreichische Parlament Partnerschaften mit ausgewählten Ländern in Sub-Sahara-Afrika an. Österreich steht aktuell vor allem im Austausch mit der Nationalversammlung von Sambia.

Im Zuge der Zusammenarbeit mit dem nigerianischen Parlament fanden unter anderem auch Besuche statt, bei dem ein Austausch über mehrere Aspekte des Parlamentsbetriebs stattfand. Besonderes Interesse lag auf den Besonderheiten des österreichischen Parlaments.

Das österreichische Parlament ist auf politischer und administrativer Ebene im Austausch mit der israelischen Knesset und dem marokkanischen Parlament. Ziel ist es, den Austausch über vielfältige Themen gezielt zu vertiefen.

Die Kooperationen des österreichischen Parlaments in dieser Region konzentrieren sich insbesondere auf den Austausch mit der Nationalversammlung der Republik Korea.

Die Demokratiewerkstatt des Parlaments vermittelt Kenntnisse über Demokratie und Parlamentarismus für Kinder und Jugendliche und stärkt damit Demokratiebewusstsein und Partizipation.

Mit Unterstützung der Parlamentsdirektion sind auch in den Parlamenten Montenegros, des Kosovo und Albaniens Einrichtungen nach dem österreichischen Vorbild der Demokratiewerkstatt entstanden. Darüber hinaus besteht eine Zusammenarbeit mit weiteren Ländern.

IPEX, kurz für "Interparliamentary EU Information Exchange", ist eine Plattform für den raschen Austausch EU-bezogener Informationen zwischen nationalen Parlamenten. Durch die Internetplattform und das persönliche Netzwerk der zuständigen IPEX-Korrespondent:innen soll die interparlamentarische Zusammenarbeit in der Europäischen Union verstärkt und vereinfacht werden.