Kooperationen

Kooperationen sind für das österreichische Parlament eine wichtige Plattform für einen vertieften Austausch mit Parlamenten weltweit. 

Was sind parlamentarische Kooperationen?

Das Ziel parlamentarischer Kooperationen ist die Vertiefung parlamentarischer Zusammenarbeit entlang ausgewählter thematischer und geographischer Schwerpunkte. Das österreichische Parlament international zu positionieren, den Austausch zu fördern und ein entsprechendes Netzwerk aufzubauen, sind weitere Interessen parlamentarischer Zusammenarbeit.

Neben den Schwerpunkten Demokratiebildung und Capacity Building liegt der Fokus auf parlamentarischen Themen wie Rechtsstaatlichkeit und dem Funktionieren bzw. der Stärkung demokratischer Institutionen. Der Austausch erfolgt in vielfältiger Weise:

  • mehrjährige Projekte und regelmäßig angebotene Programme
  • punktuelle Study Visits
  • Delegationsbesuche
  • Praktika
  • (virtueller) Austausch von Know How

So kann auf politischer und administrativer Ebene ein Austausch mit sichtbaren Ergebnissen erreicht werden und als wichtiges Element der parlamentarischen Diplomatie ist es möglich, sehr konkrete Themen anzusprechen. Ein weiterer Aspekt der Entwicklung von Kooperationsprojekten ist die Zusammenarbeit mit internationalen Partner:innen und Institutionen.

Westbalkan

Österreich unterstützt aktiv die Heranführung der Westbalkan-Länder an die Europäische Union. Die Region bildet daher auch einen außenpolitischen Schwerpunkt der Aktivitäten des österreichischen Parlaments. Die sechs Staaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien) befinden sich in unterschiedlichen Stufen des Beitrittsprozesses.

Im Fokus der Arbeit des österreichischen Parlaments stehen das EU-Projekt Inter Pares und das Westbalkan-Stipendienprogramm.

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Westbalkan

Östliche Partnerschaft

Länder der "Östlichen Partnerschaft" bilden einen weiteren Schwerpunkt im Rahmen der parlamentarischen Kooperationen. Das österreichische Parlament ist dabei im besonderen Austausch mit der Nationalversammlung Armeniens und dem Parlament von Moldau.

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Östliche Partnerschaft - Krim

Demokratiewerkstatt International

Die Demokratiewerkstatt des Parlaments vermittelt Kenntnisse über Demokratie und Parlamentarismus für Kinder und Jugendliche und stärkt damit Demokratiebewusstsein und Partizipation.

Mit Unterstützung der Parlamentsdirektion sind auch in den Parlamenten Montenegros und des Kosovo Einrichtungen nach dem österreichischen Vorbild der Demokratiewerkstatt entstanden. Ab März 2020 erfolgte zudem die Zusammenarbeit mit Albanien und Nordmazedonien.

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Parlamentspräsident der Republik Kosovo Glauk Konjufca besucht die Demokratiewerkstatt

IPEX

IPEX "Interparliamentary EU Information Exchange" ist eine Plattform für den raschen Austausch EU-bezogener Informationen zwischen nationalen Parlamenten. Durch die Internetplattform und das persönliche Netzwerk der zuständigen IPEX-Korrespondent:innen soll die inter­par­la­mentarische Zusammenarbeit in der Europäischen Union verstärkt und vereinfacht werden.

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IPEX - The platform for EU Interparliamentary Exchange