2. Sozialrechts-Änderungsgesetz 2006 - 2. SRÄG 2006 (27/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen, das Bundesministerium für Landesverteidigung, das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz, das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Vorgesehen für den Budgetausschuss

2. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

3. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Budgetausschuss

Budgetausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Budgetausschuss: Bericht 8 d.B.

Auf der Tagesordnung der 4. Sitzung des Nationalrates

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pensionserhöhung 2007 (14/UEA)
abgelehnt
Dafür: G. Dagegen: S, V, F, B

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Pensionen (15/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V, G, B

4. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

4. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, B. Dagegen: G, F

4. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, B. Dagegen: G, F

Beschluss im Nationalrat 2/BNR

4. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 1/AEA
angenommen (4/E)
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 25.01.2007)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 7646/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 739. Sitzung

739. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Waltraut Hladny

739. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

739. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 2/BNR