Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (1812 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

163. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 1940 d.B.

Auf der Tagesordnung der 173. Sitzung des Nationalrates

173. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

173. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

173. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 608/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 13.12.2012)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 8807/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 814. Sitzung

814. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Mag. Bettina Rausch

814. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

814. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

814. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 608/BNR