Heimopferrentengesetz, Änderung (216/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz und Büro der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

19. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

20. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 16. Mai 2018 vertagt!

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (6/AUA)

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 29. Mai 2018 vertagt!

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 29. Mai 2018 vertagten Verhandlungen

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 229 d.B.

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags - Verfassungsbestimmungen
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, PILZ, dagegen: -

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

Beschluss im Nationalrat 72/BNR

Auf der Tagesordnung der 36. Sitzung des Nationalrates

36. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Michael Hammer, Josef Muchitsch, Dr. Dagmar Belakowitsch, Mag. Gerald Loacker, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen (AA-37)
angenommen
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, PILZ, dagegen: -

36. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen (AA-38)
abgelehnt
Dafür: SPÖ, PILZ, dagegen: ÖVP, FPÖ, NEOS

36. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer vierten Vollzeitstelle bei der Rentenkommission der Volksanwaltschaft (86/UEA)
abgelehnt
Dafür: SPÖ, NEOS, PILZ, dagegen: ÖVP, FPÖ

36. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

36. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, PILZ, dagegen: -

Wortmeldungen in der Debatte

36. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, PILZ, dagegen: -

36. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 4/AEA
angenommen (4/AEA)
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, PILZ, dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 31.08.2018)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10000/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10015/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 883. Sitzung

883. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Rosa Ecker

883. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

883. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

883. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu Verfassungsgesetzen bzw. -bestimmungen, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 72/BNR