Dienstrechts-Novelle 2023 (3734/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung, das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung und das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

239. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

240. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 28. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 2387 d.B.

Auf der Tagesordnung der 243. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

243. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffentlicher Dienst muss zeitgemäß gestaltet sein - sofortige Verhandlungen für eine Frühjahrs-Dienstrechtsnovelle 2024 (1154/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

243. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffentlicher Dienst muss zeitgemäß gestaltet sein - sofortige Verhandlungen für eine Frühjahrs-Dienstrechtsnovelle 2024 (1155/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

243. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: N

243. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: N

Beschluss im Nationalrat 845/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 09.02.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 11401/BR d.B.

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 962. Sitzung

962. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Marco Schreuder

962. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: A

Beschluss im Bundesrat 845/BNR