Schülerbeihilfengesetz, Änderung (132/ME)

Ministerialentwurf Gesetz

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird

Kurzinformation

Ziel

  • Erhöhung der Schülerinnenbeihilfen/Schülerbeihilfen

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Die Geldwertentwicklung seit der letzten betragsmäßigen Anpassung des Schülerbeihilfengesetzes 1983 hat zu einer Einengung des Bezieherinnenkreises/Bezieherkreises von Schul- und Heimbeihilfen und zu einer Wertminderung der gewährten Beihilfen geführt.

Nunmehr sollen die Beträge angehoben und dadurch der Bezieherinnenkreis/Bezieherkreis ausgeweitet sowie die zumutbare Unterhaltsleistung im Hinblick auf geänderte Einkommensverhältnisse erhöht werden.

Redaktion: oesterreich.gv.at

Stand: 08.06.2021

Themen

Übermittelt von

Dr. Heinz Faßmann (V)