Elektrizitätswirtschaftsgesetz – ElWG, Energiearmuts-Definitions-Gesetz – EnDG; Energie-Control-Gesetz, Änderung (198/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus und das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

17. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

18. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Bericht 150 d.B.

Auf der Tagesordnung der 37. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

37. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung des EU-Klimaziels 2040 der EU-Kommission (109/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, Dagegen: F, V, S, N

37. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Paul Hammerl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fachexpertise entsprechend würdigen – Begutachtungszeitraum für den Ministerialentwurf betreffend ein Elektrizitätswirtschaftsgesetz und weiterer Gesetze (32/ME) verlängern (110/UEA)
angenommen (32/E)
Dafür: F, V, S, N, G, Dagegen: -

37. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen
Dafür: F, V, S, N, Dagegen: G