LETZTES UPDATE: 17.07.2018; 21:34

Die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle des BMöDS hat dem Nationalrat jährlich bis zum 31. Oktober einen Bericht über die Evaluierungsergebnisse der Wirkungsorientierung des vorangegangenen Finanzjahres zu übermitteln. Der Bericht zur Wirkungsorientierung 2016 wurde dem Nationalrat am 31. Oktober 2017 zeitgerecht vorgelegt.

Der Bericht fasst die Ergebnisse der internen Evaluierungen der einzelnen Bundesministerien zu den im Bundesvoranschlag 2016 enthaltenen Wirkungsinformationen zusammen. Die Analyse des Budgetdienstes umfasst die Ergebnisse des Gesamtberichts, die Darstellung der Querschnittsmaterie Gleichstellung und beinhaltet abschließend eine Gesamteinschätzung der Umsetzung der Wirkungsorientierung in der letzten Gesetzgebungsperiode.

Der Trend, wonach mehr als die Hälfte der Wirkungsziele von den Ressorts als „überplanmäßig“ oder „zur Gänze“ (2014: 56,7 %; 2015: 65 %; 2016: 69,8 %) erreicht eingeschätzt wurden, verstärkt sich im 3‑Jahresvergleich neuerlich. Der Anteil der „überwiegend“ erreichten Wirkungsziele erreicht 2016 mit 20,6 % den geringsten Wert im 3‑Jahreszeitraum. Nur 8,7 % der Wirkungsziele wurden 2016 als „teilweise“ erreicht beurteilt. Mit 0,8 % wurde 2016 auch der bisher niedrigste Wert für die „nicht“ erreichten Wirkungsziele angegeben, was nur einem Wirkungsziel entspricht.

Der Budgetdienst nimmt die neue Gesetzgebungsperiode und die Mitbehandlung des Berichts zur Wirkungsorientierung 2016 im Unterausschuss des Budgetausschusses zum Anlass, um die wesentlichen Erfahrungen bei der Umsetzung der Wirkungsorientierung in der Haushaltsführung aus seiner Sicht nochmals zusammenzufassen. In der letzten Gesetzgebungsperiode wurde die Wirkungsorientierung eingehend in dem dafür eingesetzten Unterausschuss diskutiert. Die Ergebnisse dieser Sitzungen wurden in einem gemeinsamen schriftlichen Bericht festgehalten. Darin wird die Einführung der Wirkungsorientierung ausdrücklich begrüßt. Als entscheidend für die Sinnhaftigkeit der Wirkungsorientierung und der Berichte wird jedoch die Qualität des Controllings erachtet, insbesondere die Auswahl von vernünftigen Zielen, Maßnahmen und Messmethoden.

Der Budgetdienst hat sich mehrfach eingehend mit den bisherigen Erfahrungen zur Wirkungsorientierung auseinandergesetzt, nachfolgend werden daraus einzelne zentrale Punkte nochmals angeführt:

    • Höhere Relevanz der Wirkungsinformationen
    • Fokussierung der Angaben statt Vollständigkeit und Kennzahlenflut
    • Bessere Abbildung der Regierungsstrategien in der Wirkungsorientierung
    • Stärkerer Bezug der Wirkungsorientierung zum Budget und zur Ressourcensteuerung
    • Stärkere Berücksichtigung von ressortübergreifenden Zielsetzungen