Bundesrat Stenographisches Protokoll 636. Sitzung / Seite 6

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(9) Beschluß des Nationalrates vom 21. Jänner 1998 betreffend ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich samt Anlagen (742 und 1024/NR sowie 5635/BR d. B.)

Berichterstatter: Dr. Reinhard Eugen Bösch 81

(Antrag, keinen Einspruch zu erheben)

einstimmige Annahme des Antrages des Berichterstatters, keinen Einspruch zu erheben 82

Gemeinsame Beratung über

(10) Beschluß des Nationalrates vom 21. Jänner 1998 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tiertransportgesetz-Luft geändert wird (739 und 961/NR sowie 5636/BR d. B.)

(11) Beschluß des Nationalrates vom 21. Jänner 1998 betreffend ein Bundesgesetz über den Transport von Tieren auf der Eisenbahn (Tiertransportgesetz-Eisenbahn – TGEisb) (946 und 963/NR sowie 5637/BR d. B.)

Berichterstatterin: Irene Crepaz 82

[Antrag, zu (10) 1. keinen Einspruch zu erheben und 2. die dem schriftlichen Bericht beigedruckte Entschließung anzunehmen, zu (11) keinen Einspruch zu erheben]

Redner:

Ing. Walter Grasberger 83

Erich Farthofer 84

DDr. Franz Werner Königshofer 86

Peter Rieser 88

Johann Grillenberger 90

Andreas Eisl 91

Jürgen Weiss 92

Mag. John Gudenus 94

einstimmige Annahme des Antrages der Berichterstatterin, zu (10) 1. keinen Einspruch zu erheben und 2. die dem schriftlichen Bericht beigedruckte Entschließung anzunehmen (E. 154) 96

einstimmige Annahme des Antrages der Berichterstatterin, zu (11) keinen Einspruch zu erheben 96

(12) Beschluß des Nationalrates vom 21. Jänner 1998 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Investmentfondsgesetz (InvFG) geändert wird (917 und 995/NR sowie 5625 und 5638/BR d. B.)

Berichterstatter: Stefan Prähauser 96

(Antrag, keinen Einspruch zu erheben)

Redner:

Dr. Peter Harring 97

Staatssekretär Dr. Wolfgang Ruttenstorfer 99

Dr. h. c. Manfred Mautner Markhof 100

Johann Kraml 102

Mag. Walter Scherb 103


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