Bundesrat Stenographisches Protokoll 678. Sitzung / Seite 6

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Thomas Ram 89

Bundesministerin Elisabeth Gehrer 90

Berichterstatter Franz Wolfinger 91

Annahme des Antrages des Berichterstatters, keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmenmehrheit) 91

(8) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2001 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Altlastensanierungsgesetz geändert wird (435/A und 647/NR sowie 6374/BR d. B.)

Berichterstatter: Georg Keuschnigg 91

(Antrag, keinen Einspruch zu erheben)

Redner:

Johanna Auer 92

Leopold Steinbichler 92

Ulrike Haunschmid 93

Annahme des Antrages des Berichterstatters, keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmenmehrheit) 94

Gemeinsame Beratung über

(9) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2001 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Katastrophenfondsgesetz 1996 geändert wird (587 und 637/NR sowie 6361 und 6375/BR d. B.)

(10) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2001 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Vollzugsanweisung betreffend die Verwertung von Gegenständen animalischer Herkunft in Tierkörperverwertungsanstalten (Tierkörperverwertung) geändert wird (585 und 638/NR sowie 6376/BR d. B.)

(11) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2001 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fleischuntersuchungsgesetz geändert wird (586 und 639/NR sowie 6362 und 6377/BR d. B.)

(12) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2001 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tiermehl-Gesetz geändert wird (584 und 640/NR sowie 6378/BR d. B.)

Berichterstatterin: Johanna Schicker 94

[Antrag, zu (9), (10), (11) und (12) keinen Einspruch zu erheben]

Redner:

Peter Marizzi 95 und 105

Germana Fösleitner 96

Reinhard Todt 98

Mag. John Gudenus 99

Stefan Schennach 100 und 106

Staatssekretär Dr. Alfred Finz 101

Ing. Franz Gruber 102

Leopold Steinbichler 103

Annahme des Antrages der Berichterstatterin, zu (9), (10) und (11) keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmenmehrheit) 106


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