BundesratStenographisches Protokoll797. Sitzung / Seite 108

Mitglieder des Präsidiums des Bundesrates gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates für das kommende Halbjahr neu zu wählen.

Ich werde die Wahl der Vizepräsidenten durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.

Wahl der VizepräsidentInnen

 

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl des ersten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Harald Himmer lautet.

Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustim­men, sich von den Sitzen zu erheben. – Danke, das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.

 

15.12.31

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Ich bedanke mich sehr herzlich und nehme die Wahl an.

 

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Ich gratuliere ganz herzlich und hoffe auf weitere gute Zusammenarbeit. (Allgemeiner Beifall.)

Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bun­desrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt hierfür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Reinhard Todt lautet.

Ich bitte nun wiederum jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvor­schlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Danke, auch dies ist die Stim­menein­helligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.

 

15.12.32

Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Danke für das Vertrauen. Ich nehme die Wahl gerne an. (Allgemeiner Beifall.)

 

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Ich gratuliere dem gewählten Vizeprä­sidenten ganz herzlich und hoffe auch im Hinblick auf meinen Vorsitz im zweiten Halbjahr auf eine sehr, sehr gute Zusammenarbeit.

Wahl der SchriftführerInnen

 

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftfüh­rerin­nen und Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Josef Saller, Ana Blatnik, Martina Diesner-Wais und Ewald Lindinger für das zweite Halbjahr 2011 zu Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführern des Bundesrates zu wählen.