Präsident Gottfried Kneifel: Die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend, ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesen der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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Über Namensaufruf durch den Schriftführer leisten die Bundesräte Renate Anderl (SPÖ, Wien), Wolfgang Beer (SPÖ, Wien), Mag. Dr. Ewa Dziedzic (Grüne, Wien), Elisabeth Grimling (SPÖ, Wien), Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien), Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien), Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien), Mag. Reinhard Pisec, BA (FPÖ, Wien), Ing. Bernhard Rösch (FPÖ, Wien), Stefan Schennach (SPÖ, Wien) und Reinhard Todt (SPÖ, Wien) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
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Präsident Gottfried Kneifel: Ich begrüße die neuen und wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall. – Die neuen und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates werden von ihren Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema:
„ELGA – Start der Elektronischen Gesundheitsakte“
Dazu darf ich die Frau Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser herzlich in der Länderkammer willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt:
Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktionszugehörigkeit mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Todt. Ich erteile es ihm und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
9.10
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich freue mich, Sabine, dass du bei uns bist, dass du deine
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