Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz 1999 - ÖPNRV-G 1999 (1132/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie und das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr

Vorgesehen für den Verkehrsausschuß

174. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

175. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuß

Verkehrsausschuß: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuß: Bericht 2046 d.B.

Auf der Tagesordnung der 180. Sitzung des Nationalrates

180. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Anton Blünegger und Genossen betreffend ÖBB-Seniorenermäßigung (774/UEA)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, dagegen: SPÖ, ÖVP, L, GRÜNE

180. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Helmut Kukacka, Rudolf Parnigoni und Genossen betreffend die nachhaltige Finanzierung des öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrs (775/UEA)
angenommen (206/E)
Dafür: SPÖ, ÖVP, dagegen: FPÖ, L, GRÜNE

180. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr und Genossen betreffend barrierefreien öffentlichen Personennah- und -fernverkehr, Ausstattung mit Hubplattformen sowie optischen und akustischen Leitsystemen (776/UEA)
abgelehnt
Dafür: L, GRÜNE, dagegen: SPÖ, ÖVP, FPÖ

180. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen betreffend Struktur- und Finanzierungsreform des öffentlichen Verkehrs (777/UEA)
abgelehnt
Dafür: L, GRÜNE, dagegen: SPÖ, ÖVP, FPÖ

180. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Helmut Peter und Genossen (AA-472)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, L, GRÜNE, dagegen: SPÖ, ÖVP

180. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

180. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (SVflg bzw. SVFlg)

180. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, dagegen: L, GRÜNE

180. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 101/AEA
angenommen (101/AEA)
Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, dagegen: L, GRÜNE

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Verkehr des Bundesrates

Ausschuss für Wissenschaft und Verkehr des Bundesrates: Bericht 6046/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 657. Sitzung

657. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Karl Boden

657. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

657. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen