X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Suche
X

Seite 'Hauptausschuss' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Hauptausschuss

Übersicht

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Auszugsweise Darstellungen der Hauptausschuss-Verhandlungen zu Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union

Stellungnahmen des Hauptausschusses zu Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
10.12.2002 48. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Europäischer Rat am 12./13.12.2002/Erläuterte Tagesordnung ( 71299/EU XXI.GP )
TOP 2 UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalvergütungsverordnung 2003 (190/HA)
TOP 3 Unterrichtung über die Nominierung eines Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (191/HA)
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von Stabsmitgliedern im Rahmen des multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (194/HA)
TOP 5 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (192/HA)
TOP 6 Sondereinheiten-Verordnung (193/HA)
Schließen
14.11.2002 47. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
Die avisierte Sitzung wurde nicht in Anspruch genommen!
Schließen
22.10.2002 47. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
22.10.2002 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 47. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS GENEHMIGT AUSLANDSEINSÄTZE DES BUNDESHEERES Nr. 690/2002
22.10.2002 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 47. Sitzung des Ausschusses: SCHÜSSEL: BEI EU-ERWEITERUNG STEHT POLITISCHER WILLE IM ZENTRUM Nr. 691/2002
TOP 1 Europäischer Rat am 24./25.10.2002/Tagesordnung ( 66545/EU XXI.GP )
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung eines Offiziers des Bundesheeres OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina (181/HA)
TOP 3 österreichischen Infanteriekontingentes im Kosovo (KFOR) (182/HA)
TOP 4 Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (183/HA)
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (187/HA)
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (186/HA)
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung einer Einheit des Bundesheeres bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (184/HA)
TOP 8 Übungs- und Ausbildungsplanes für 2001 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (188/HA)
TOP 9 Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2003 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (189/HA)
TOP 10 Entsendung von österreichischen Justizwachebeamten United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (185/HA)
Schließen
11.10.2002 46. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
Schließen
23.09.2002 45. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Ausschreibung der Wahl zum Nationalrat, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages (180/HA)
Schließen
17.09.2002 44. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (176/HA)
TOP 2 United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (177/HA)
TOP 3 Entsendung eines Kontingents österreichischer Exekutivbeamten/beamtinnen Europäischen Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (178/HA und Zu 178/HA)
TOP 4 Verzeichnis der Zivildienstplätze 2003 (175/HA)
TOP 5 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (179/HA)
Schließen
04.07.2002 43. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (163/HA)
TOP 2 Veräußerung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Salzburger Flughafen GmbH (164/HA)
TOP 3 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (169/HA)
TOP 4 Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (172/HA)
TOP 5 Entsendung eines Offiziers als Direktor des RACVIAC (170/HA)
TOP 6 European Union Monitoring Mission (EUMM) (171/HA)
TOP 7 Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (173/HA)
Schließen
19.06.2002 42. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 parlamentarischen Enquete "Die Zukunft des österreichischen Films im europäischen Kontext (161/HA)
Reassümierung des Beschlusses des Hauptausschussses vom 23. Mai 2002
TOP 2 Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Einwanderung ( 57526/EU XXI.GP )
TOP 2 EU-Programm zur Verhütung von gewalttätigen Konflikten ( 57527/EU XXI.GP )
TOP 3 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 4 Geschäftsordnung des Rates für Fragen der österreichischen Integrations- und Außenpolitik (162/HA)
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (168/HA)
TOP 6 Entsendung von österreichischen Justizwachebeamten/innen United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (166/HA)
TOP 7 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (165/HA)
TOP 8 Entsendung des österreichischen Kontingents Internationalen Polizeieinsatztruppe (IPTF) (167/HA)
Schließen
23.05.2002 41. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in den Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union
TOP 2 Verordnung gemäß § 78 Abs. 8 BWG über die Liste der Nicht-Kooperationsstaaten (159/HA)
TOP 3 parlamentarischen Enquete "Die Zukunft des österreichischen Films im europäischen Kontext (161/HA)
TOP 4 Entsendung von Gefängnispersonal an den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (160/HA)
Schließen
11.04.2002 40. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
11.04.2002 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 40. Sitzung des Ausschusses: ALLGEMEINE AUSSPRACHE IM HAUPTAUSSCHUSS ZU FRAGEN DER ZUKUNFT DER EU Nr. 259/2002
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Militärbeobachter zur United Nations Iraq-Kuwait Observation Mission (UNIKOM) (158/HA)
TOP 3 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (156/HA)
TOP 4 Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 2000 (157/HA)
Schließen
12.03.2002 39. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
12.03.2002 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 39. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS DISKUTIERT ÜBER EUROPÄISCHEN RAT IN BARCELONA Nr. 168/2002
TOP 1 Die Lissabonner Strategie/Frühjahrstagung des Europäischen Rates ( 48668/EU XXI.GP )
TOP 1 Mehr Europa/Programm der spanischen Präsidentschaft ( 47863/EU XXI.GP )
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3 Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (153/HA und Zu 153/HA)
TOP 4 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (154/HA)
TOP 5 Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 2001 (155/HA)
Schließen
19.02.2002 38. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
im Anschluss an die für 15 Uhr desselben Tages anberaumte Sitzung des Hauptausschusses
TOP 1 Geschäftsordnung des Nationalen Sicherheitsrates (151/HA)
Wiederaufnahme der am 19. Feber 2002 vertagten Verhandlungen
Schließen
19.02.2002 37. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds; Dezember 2001 (150/HA)
TOP 2 Geschäftsordnung des Nationalen Sicherheitsrates (151/HA)
In der Sitzung vom 19. Februar 2002 vertagt!
TOP 3 Außenhandelsverordnung - AußHV (152/HA)
Schließen
17.01.2002 36. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (149/HA)
TOP 2 Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (International Assistance Force - ISAF) (148/HA)
TOP 3 Verordnung über die Überwachung des Fernmeldeverkehrs (Überwachungsverordnung - ÜVO) (143/HA)
TOP 4 Enquetekommission Maßnahmen Österreichs zur Umsetzung der Gleichbehandlungs-Richtlinien der EU (147/HA)
Schließen
20.12.2001 35. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
20.12.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 35. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS: VP-FP-MEHRHEIT FÜR NIEDERLASSUNGSVERORDNUNG Nr. 916/2001
20.12.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 35. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS STIMMT NEUER FORM VON PERSONALAUSWEISEN ZU Nr. 917/2001
TOP 1 parlamentarischen Enquete "Der Weg zur vollen Rechtsfähigkeit der Universitäten" (145/HA)
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von Stabsmitgliedern im Rahmen des Multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (130/HA)
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung einer Einheit des Bundesheeres bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (135/HA)
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (136/HA)
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von Justizwachebeamten zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (137/HA)
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (138/HA)
TOP 7 bestimmte Verordnungen der Bundesregierung über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten aufgehoben werden (131/HA)
TOP 8 UVS-Aufwandersatzverordnung 2001 (139/HA)
TOP 9 UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalvergütungsverordnung 2002 (140/HA)
TOP 10 VwGH-Aufwandersatzverordnung 2001 (144/HA)
TOP 11 Verordnung Einbringung, Behandlung und Erledigung von Wünschen und Beschwerden der Zivildienstleistenden (141/HA)
TOP 12 Niederlassungsverordnung 2002 - NLV 2002 (142/HA)
TOP 13 Sondereinheiten-Verordnung (133/HA)
TOP 14 Verordnung betreffend Form und Inhalt der Reisepässe und Passersätze geändert wird (134/HA)
TOP 15 Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (132/HA und Zu 132/HA)
In der Sitzung vom 20. Dezember 2001 vertagt!
TOP 16 Enquetekommission zum Thema: "Schaffung eines Antidiskriminierungsgesetzes" (100/HA)
Wiederaufnahme der am 25. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 16 "Die Zukunft des österreichischen Films - ein Maßnahmenpaket für den Filmstandort Österreich" (117/HA)
In der Sitzung vom 20. Dezember 2001 von der TO abgesetzt!
Schließen
07.12.2001 34. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
07.12.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 34. Sitzung des Ausschusses: TEMELIN: REGIERUNG UND OPPOSITION MEILENWEIT AUSEINANDER Nr. 869/2001
TOP 1 Die Erweiterung erfolgreich gestalten/Fortschritte jedes Bewerberlandes auf dem Weg zum Beitritt ( 44706/EU XXI.GP )
TOP 2 Sitzung Gruppe Erweiterung am 4.12.2001 ( 44535/EU XXI.GP )
TOP 3 Sitzung Gruppe Erweiterung am 30.11.2001 ( 44215/EU XXI.GP )
TOP 4 1943. AStV-II-Tagung am 5.12.2001 ( 44707/EU XXI.GP )
Schließen
15.11.2001 33. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Veräußerung der be. Liegenschaften "Hammergraben" und "Ennsberg" je Grundbuch 49309 Kleinreifling, Oberösterreich (126/HA)
TOP 2 Veräußerung der be. Liegenschaften Forstrevier Großau, Forstrevier Staff, (129/HA)
TOP 3 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (127/HA)
TOP 4 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (128/HA)
TOP 5 Enquetekommission zum Thema: "Schaffung eines Antidiskriminierungsgesetzes" (100/HA)
In der Sitzung vom 15.11.2001 von der TO abgesetzt!
Schließen
25.10.2001 32. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Ständigen Unterausschusses des Hauptausschusses
TOP 1 Übungs- und Ausbildungsplanes für 2000 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (122/HA)
TOP 2 österreichischen Truppenkontingentes (KFOR) im Kosovo (125/HA)
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung eines "Implementation Officer" OSCE-Mission in Bosnien und Herzegowina (124/HA)
TOP 4 Enquetekommission zum Thema: "Schaffung eines Antidiskriminierungsgesetzes" (100/HA)
In der Sitzung vom 25.10.2001 vertagt!
TOP 5 "Die Zukunft des österreichischen Films - ein Maßnahmenpaket für den Filmstandort Österreich" (117/HA)
In der Sitzung vom 25.10.2001 vertagt!
Schließen
17.10.2001 31. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Erweiterungsstrategie ( 39709/EU XXI.GP )
TOP 2 2372. Ratstagung (Allgemeine Angelegenheiten) am 8.10.2001 ( 39779/EU XXI.GP )
Schließen
19.09.2001 30. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
19.09.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 30. Sitzung des Ausschusses: ENERGIEWIRTSCHAFT ERHÄLT BEIHILFEN FÜR KOHLEKRAFTWERK VOITSBERG 3 Nr. 619/2001
TOP 1 Erweiterung/Arbeitsprogramm des belgischen Vorsitzes ( 36589/EU XXI.GP )
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung eines Experten OSZE-"Spillover"-Überwachungsmission in Skopje (120/HA)
TOP 3 United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (121/HA)
TOP 4 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (119/HA)
TOP 5 "Die Zukunft des österreichischen Films - ein Maßnahmenpaket für den Filmstandort Österreich" (117/HA)
In der Sitzung vom 19.09.2001 vertagt!
TOP 6 Verordnung Beihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen, Kraftwerkes Voitsberg 3 (123/HA)
TOP 7 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (118/HA)
Schließen
12.07.2001 29. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
12.07.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 29. Sitzung des Ausschusses: ENTSCHEIDUNG ÜBER ENQUETE-KOMMISSION ZU ANTIDISKRIMNIERUNG VERTAGT Nr. 551/2001
12.07.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 29. Sitzung des Ausschusses: OPPOSITION KRITISIERT MANGELNDE TRANSPARENZ BEI AUSFUHRFÖRDERUNG Nr. 552/2001
TOP 1 Enquetekommission zum Thema: "Schaffung eines Antidiskriminierungsgesetzes" (100/HA)
In der Sitzung vom 12.07.2001 vertagt!
TOP 2 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (110/HA)
TOP 3 Veräußerung der Liegenschaft Forstgut "Pölsen-Autal", (111/HA)
TOP 4 Verzeichnis der Zivildienstplätze 2002 (112/HA)
TOP 5 Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2001 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (113/HA)
TOP 6 multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) und des multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (114/HA)
TOP 7 European Union Monitoring Mission (EUMM) (115/HA)
TOP 8 United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (116/HA)
Schließen
13.06.2001 28. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Vorbereitung des Europäischen Rates Göteborg/15./16.6.2001 ( 33375/EU XXI.GP )
TOP 1 Nachhaltige Entwicklung in Europa für eine bessere Welt: Strategie der Europäischen Union für die nachhaltige Entwicklung ( 33376/EU XXI.GP )
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (108/HA)
TOP 3 Zuschlags zu den im Rechtsanwaltstarifgesetz angeführten festen Beträgen (109/HA)
TOP 4 "Zur Zukunft der Europäischen Union - Reformen nach dem Vertrag von Nizza" (107/HA)
Reassümierung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 23. Mai 2001 auf Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 98 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema "Zur Zukunft der Europäischen Union - Reformen nach dem Vertrag von Nizza"
Schließen
23.05.2001 27. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
23.05.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 27. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS ERSTATTET VORSCHLAG FÜR NEUE VOLKSANWÄLTiNNEN Nr. 380/2001
23.05.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 27. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS: ÖSTERREICHISCHER UNO-EINSATZ AM GOLAN WIRD VERLÄNGERT Nr. 381/2001
23.05.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 27. Sitzung des Ausschusses: PARLAMENTARISCHE ENQUETE WIRD SICH MIT ZUKUNFT DER EU BEFASSEN Nr. 382/2001
TOP 1 Erstattung eines Gesamtvorschlages für die Wahl der Mitglieder der Volksanwaltschaft
TOP 2 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (102/HA)
TOP 3 United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (103/HA)
TOP 4 United Nations International Police Task Force (UNIPTF) (104/HA)
TOP 5 United Nations Transitional Authority in East Timor (UNTAET) (105/HA)
TOP 6 United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (106/HA)
TOP 7 Veräußerung der be. Liegenschaft EZ 1092, GB 01004 Innere Stadt (95/HA)
Wiederaufnahme der am 25. April 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 8 Enquetekommission zum Thema: "Schaffung eines Antidiskriminierungsgesetzes" (100/HA)
In der Sitzung vom 23.05.2001 vertagt!
TOP 9 Neubestellung des ordentlichen Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (101/HA)
TOP 10 "Zur Zukunft der Europäischen Union - Reformen nach dem Vertrag von Nizza" (107/HA)
Schließen
11.05.2001 26. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wiedernominierung des österreichischen Mitgliedes des Europäischen Rechnungshofes (99/HA)
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von österreichischem Vollzugspersonal Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (96/HA)
TOP 3 "Solidarität mit unseren Sterbenden - Aspekte einer humanen Sterbebegleitung in Österreich" (84/HA)
Reassümierung des Bundeschlusses des Hauptausschusses vom 7. Feber 2001
Schließen
25.04.2001 25. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Veräußerung der be. Liegenschaft EZ 1092, GB 01004 Innere Stadt (95/HA)
In der Sitzung vom 25.04.2001 vertagt!
TOP 2 internationalen Organisationen mit Sitz in Österreich (90/HA)
Wiederaufnahme der am 21. März 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 3 Entsendung von Justizwachebeamten zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (97/HA)
TOP 4 Militärbeobachter zur United Nations Iraq Kuwait Observation Mission (UNIKOM) (98/HA)
Schließen
30.03.2001 24. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
im Anschluss an die für 8.15 Uhr anberaumte Sitzung des Hauptausschusses
30.03.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 24. Sitzung des Ausschusses: ENQUETE ZUR UNIVERSITÄTSREFORM ENDGÜLTIG FIXIERT Nr. 252/2001
TOP 1 Entsendung eines Experten in die OSZE-"Spillover"-Überwachungsmission in Skopje (94/HA)
TOP 2 Wahl einer Schriftführerin
TOP 3 Wahl eines Vollmitgliedes in den Ständigen Unterausschuss des Hauptausschusses.
Schließen
30.03.2001 23. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
Fortsetzung der am 21.03.2001 unterbrochenen Sitzung.
30.03.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 23. Sitzung des Ausschusses: ENQUETE ZUR UNIVERSITÄTSREFORM ENDGÜLTIG FIXIERT Nr. 252/2001
TOP 8 "Die Universitätsreform" (89/HA)
Fortsetzung der am 21. März 2001 unterbrochenen Sitzung; Reassümierung des Beschlusses des HA v. 2.3.2001
Schließen
21.03.2001 23. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
Die Sitzung wurde am 21.03.2001 unterbrochen!
21.03.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 23. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS DISKUTIERT PUBLIZISTIKFÖRDERUNG Nr. 220/2001
21.03.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 23. Sitzung des Ausschusses: EUROPÄISCHER RAT IN STOCKHOLM - ANTRAG AUF STELLUNGNAHME BESCHLOSSEN Nr. 221/2001
TOP 1 Konsolidierung und Ergänzung der Lissabonner Strategie ( 27302/EU XXI.GP )
TOP 1 Konsolidierung und Ergänzung der Lissabonner Strategie ( 27303/EU XXI.GP )
TOP 1 Europäischer Rat in Stockholm/Wirtschaftspolitik 2001 ( 28232/EU XXI.GP )
TOP 2 Allgemeinen Dienstvorschriften für das Bundesheer (88/HA)
TOP 3 internationalen Organisationen mit Sitz in Österreich (90/HA)
In der Sitzung vom 21.03.2001 vertagt!
TOP 4 vorübergehende Entsendung eines zweiten Planungsoffiziers Südosteuropa (93/HA)
TOP 5 Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 2000 (87/HA)
TOP 6 Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (91/HA)
TOP 7 Unterrichtung über die Nominierung eines Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (92/HA)
TOP 8 "Die Universitätsreform" (89/HA)
Reassümierung des Beschlusses des HA v. 2.3.2001; Die Sitzung wurde am 21.03.2001 unterbrochen!
Schließen
02.03.2001 22. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 1999 (81/HA)
TOP 2 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (86/HA)
TOP 3 "Solidarität mit unseren Sterbenden - Aspekte einer humanen Sterbebegleitung in Österreich" (84/HA)
Reassümierung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 7. Feber 2001
TOP 4 "Die Universitätsreform" (89/HA)
Schließen
07.02.2001 21. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
07.02.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 21. Sitzung des Ausschusses: PARLAMENTARISCHE ENQUETE ZUM THEMA STERBEBEGLEITUNG BESCHLOSSEN Nr. 79/2001
TOP 1 Suchtgift-Grenzmengenverordnung - SGV (68/HA)
TOP 2 Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 1999 (27/HA)
Wiederaufnahme der am 18. Jänner 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 3 Niederlassungsverordnung 2001 - NLV 2001 (83/HA)
TOP 4 Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 1999 (81/HA)
In der Sitzung vom 07.02.2001 von der TO abgesetzt!
TOP 4 Außenhandelsverordnung - AußHV (85/HA)
TOP 5 "Solidarität mit unseren Sterbenden - Aspekte einer humanen Sterbebegleitung in Österreich" (84/HA)
Schließen
18.01.2001 20. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
18.01.2001 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 20. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS BESCHLIESST ENQUETE ZUM THEMA BSE AM 2. FEBRUAR Nr. 20/2001
TOP 1 "Lebensmittelsicherheit in Österreich und Europa" (82/HA)
TOP 2 Übungs- und Ausbildungsplan für 2001 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (70/HA)
TOP 3 Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 1999 (27/HA)
In der Sitzung vom 18.01.2001 vertagt!
Schließen
15.12.2000 19. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
15.12.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 19. Sitzung des Ausschusses: UNO-EINSATZ AUF ZYPERN WIRD 2001 SCHRITTWEISE BEENDET Nr. 763/2000
TOP 1 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (71/HA)
TOP 2 Zustimmung zur Veräußerung des Flugplatzes Vöslau - Kottingbrunn (72/HA)
TOP 3 WEU; "Extended Multinational Advisory Police Element/MAPEXT" (73/HA)
TOP 4 Entsendung von Stabsangehörigen im Rahmen des Multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (74/HA)
TOP 5 European Cmmunity Monitor Mission (ECMM); (75/HA)
TOP 6 United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG); (76/HA)
TOP 7 United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (77/HA)
TOP 8 United Nations Peace-keeping Force in Cyprus (UNFICYP) (78/HA)
TOP 9 United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (79/HA)
TOP 10 Wahl eines Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (80/HA)
TOP 11 Wahl eines Mitgliedes des Ständigen Unterausschusses des Hauptausschusses
Schließen
06.12.2000 18. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
06.12.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 18. Sitzung des Ausschusses: EUROPÄISCHER RAT IN NIZZA: HAUPTAUSSCHUSS BESCHLIESST STELLUNGNAHME Nr. 734/2000
TOP 1 Sitzung Europäischer Rat am 7.-9.12.2000 ( 22350/EU XXI.GP )
TOP 1 Überarbeitetes Synthesedokument ( 22353/EU XXI.GP )
Schließen
08.11.2000 17. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Gliederung der Universität Wien, (62/HA)
TOP 2 Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 (2. Quartal 2000) (63/HA)
TOP 3 Weiterbelassung von zwei militärischen Experten an der OSZE-Mission in Georgien (69/HA)
Schließen
11.10.2000 16. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
11.10.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 16. Sitzung des Ausschusses: KEINE VOLKSBEFRAGUNG ÜBER VERKAUF VON WÄLDERN DER BUNDESFORSTE Nr. 552/2000
TOP 1 Bericht der Ständigen Vertretung über die Regierungskonferenz auf Ebene der Außenminister am 18.9.2000 ( 18438/EU XXI.GP )
TOP 1 Bericht der Ständigen Vertretung über die Tagung der Vorbereitungsgruppe Regierungskonferenz am 25.9.2000 ( 18439/EU XXI.GP )
TOP 1 Bericht der Tagung der Vorbereitungsgruppe Regierungskonferenz am 2.10.2000 ( 18490/EU XXI.GP )
TOP 1 Entwurf der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ( 18440/EU XXI.GP )
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung eines "Implementation Officer" OSCE-Mission in Bosnien und Herzegowina (65/HA)
TOP 3 österreichischen Truppenkontingentes (KFOR) im Kosovo (66/HA)
TOP 4 Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 1999 (27/HA)
In der Sitzung vom 11.10.2000 von der TO abgesetzt!
TOP 4 Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (67/HA)
TOP 5 Veräußerung der Bundesanteile an der Timmelsjoch-Hochalpenstraße AG (64/HA)
TOP 6 Volksbefragung Erhalt des öffentlichen Waldes, (258/A)
TOP 7 Wahl von zwei Mitgliedern und eines Ersatzmitgliedes des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union
Schließen
18.09.2000 15. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Volkszählung (56/HA)
TOP 2 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (57/HA)
TOP 3 Übungs- und Ausbildungsplanes für 1999 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (58/HA)
TOP 4 Übungs- und Ausbildungsplan für 2000 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (59/HA)
TOP 5 United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (60/HA)
TOP 6 Entsendung eines Planungsoffiziers Südosteuropa (61/HA)
Schließen
11.07.2000 14. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
11.07.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 14. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS BESCHLIESST MEHRHEITLICH EU-VOLKSBEFRAGUNG Nr. 437/2000
11.07.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 14. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS FÜR FORTSETZUNG DER EU-MONITOR-MISSION Nr. 438/2000
TOP 1 Wahl eines Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (53/HA)
TOP 2 Durchführung einer Volksbefragung ungerechtfertigten Sanktionen gegen Österreich (211/A)
TOP 3 Amtssprachenverordnung-Ungarisch (52/HA)
TOP 4 Friedenssicherung im Rahmen der European Community Monitor Mission (ECMM); (54/HA)
TOP 5 Verzeichnis der Zivildienstplätze 2001 (55/HA)
Schließen
14.06.2000 13. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 8. Tagung der Vorbereitungsgruppe Regierungskonferenz am 30.5.2000 ( 12444/EU XXI.GP )
TOP 1 Tagung der Vorbereitungsgruppe Regierungskonferenz am 6.6.2000 ( 12445/EU XXI.GP )
TOP 1 Regierungskonferenz 2000/österreichischer Vorschlag zur Änderung der Artikel 7 und 46 EU-Vertrag ( 12624/EU XXI.GP )
TOP 1 Regierungskonferenz 2000/österreichischer Vorschlag zur Änderung der Artikel 7 und 46 EU-Vertrag ( 12625/EU XXI.GP )
TOP 2 WEU; "Extended Multinational Advisory Police Element/MAPEXT" (49/HA)
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (50/HA)
TOP 4 Multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (51/HA)
TOP 5 multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (39/HA)
Schließen
09.06.2000 12. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
09.06.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: HAUPTAUSSCHUSS: DAS BURGENLAND ERHÄLT ZWEISPRACHIGE ORTSTAFELN Nr. 352/2000
TOP 1 Nominierung der österreichischen Kandidatin für den Posten eines Generalanwaltes am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (45/HA)
TOP 2 Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 (1. Quartal 2000) (46/HA)
TOP 3 Topographieverordnung-Burgenland (47/HA)
TOP 4 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (48/HA)
Schließen
19.05.2000 11. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Enquete "Mobilfunk-Petition" (43/HA)
TOP 2 Enquete "Anonyme Geburt und Babynest" (42/HA)
TOP 3 Weiterbelassung eines militärischen Experten an der OSZE-Mission in Georgien (38/HA)
TOP 4 OSZE-Mission in Georgien (44/HA)
TOP 5 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
Schließen
17.05.2000 10. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Nominierung eines österreichischen Kandidaten (WSA) (28/HA)
TOP 2 Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (30/HA)
TOP 3 Entsendung zum Büro des Hohen Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina (OHR) (31/HA)
Schließen
27.04.2000 9. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahl eines Mitgliedes des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union
TOP 2 österreichischen Militärbeobachterkontingents (UNIKOM) (29/HA)
TOP 3 Enquetekommission Beeinflussung von Wahlkämpfen bzw. Wahlergebnissen durch Veröffentlichung von Meinungsumfragen unmittelbar vor Wahlen (22/HA)
TOP 4 Enquetekommission zum Thema: "Die Reaktionen auf strafbares Verhalten in Österreich, (23/HA)
TOP 5 Nominierung des österreichischen Kandidaten für die Folgeperiode des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (24/HA)
TOP 6 Ausbildung von ABCAbw-Kräften am ÜbPl VYSKOV und DEDICE, TSCHECHIEN (25/HA)
TOP 7 Beteiligung am multinationalen Friedenseinsatz in Bosnien und Herzegowina, SFOR (26/HA)
Schließen
14.03.2000 8. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
14.03.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: BUNDESKANZLER SCHÜSSEL: SANKTIONEN SCHADEN ÖSTERREICH UND DER EU Nr. 118/2000
14.03.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: MOSAMBIK: BUNDESHEER VERSORGT 5.000 MENSCHEN MIT WASSER Nr. 119/2000
TOP 1 Informationsgesellschaft/Europäischer Sondergipfel von Lissabon am 23./24.3.2000 ( 4077/EU XXI.GP )
Vorbereitung der Regierungskonferenz
TOP 1 Beschäftigung, Wirtschaftsreformen und sozialer Zusammenhalt ( 6159/EU XXI.GP )
TOP 2 Nominierung von österreichischen Mitgliedern für den Ausschuss der Regionen (19/HA)
TOP 3 Übertragung des Geschäftsanteils "Olympia-Eissportzentrum Innsbruck Ges.m.b.H." (20/HA)
TOP 4 Entsendung einer Katastrophenhilfeeinheit des Bundesheeres Mosambik März 2000 (21/HA)
Schließen
16.02.2000 7. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
16.02.2000 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: ÖSTERREICH ENTSENDET MILITÄRBEOBACHTER ZUR OSZE-MISSION IN GEORGIEN Nr. 74/2000
TOP 1 Wahl eines Obmannstellvertreters des Hauptausschusses
TOP 2 Wahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes des Ständigen Unterausschusses des Hauptausschusses
TOP 3 Wahl von zwei Mitgliedern des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union
TOP 4 Europäischer Rat (Helsinki) 10./11.12.1999 ( 3135/EU XXI.GP )
TOP 4 Regierungskonferenz am 14.2.2000 ( 6136/EU XXI.GP )
TOP 5 Entsendung militärischen Experten Mission Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Georgien (18/HA)
TOP 6 Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 Haftungen, Haftungsinanspruchnahmen (2. Quartal 1999 (5/HA)
TOP 7 Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 Haftungen, Haftungsinanspruchnahmen (3. Quartal 1999 (6/HA)
TOP 8 Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 (4. Quartal 1999) (17/HA)
Schließen
15.12.1999 6. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalierungsverordnung (15/HA)
TOP 2 Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 1998 (16/HA)
Schließen
07.12.1999 5. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 2232. Ratstagung (Allgemeine Angelegenheiten) am 6./7.12.1999 ( 1728/EU XXI.GP )
Schließen
07.12.1999 4. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Anpassungsfaktor, die Anpassungsfaktormesszahl 2000 (11/HA)
TOP 2 Niederlassungsverordnung 2000 - NLV 2000 (10/HA)
TOP 3 Aufenthaltsrechts kriegsvertriebener Kosovo-Albaner (12/HA)
TOP 4 Übungs- und Ausbildungsplan für 2000 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG (7/HA)
TOP 5 Mitglieder des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (13/HA)
TOP 6 Ernennung von drei Mitgliedern des Komitees Opfer des Nationalsozialismus (14/HA)
TOP 7 Wahl des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union
Schließen
25.11.1999 3. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten (UNTAET (8/HA)
TOP 2 österreichischen Truppenkontingentes (KFOR) im Kosovo (9/HA)
TOP 3 Überwachung des Telekommunikationsverkehrs ( 71187/EU XX.GP )
TOP 4 Gegenseitige Hilfeleistungen in Strafrechtssachen ( 75940/EU XX.GP )
TOP 5 Landverkehr/Arbeitszeit des fahrenden Personals und der selbständigen Kraftfahrer im Straßenverkehr ( 75002/EU XX.GP )
TOP 5 Arbeitszeit ( 60152/EU XX.GP )
Schließen
18.11.1999 2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Weiterbelassung Kontingents bei United Nations Peace-keeping Force in Cyprus (UNFICYP) (1/HA)
TOP 2 Weiterbelassung Kontingents bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (2/HA)
TOP 3 Weiterbelassung Militärbeobachter bei United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (3/HA)
TOP 4 Weiterbelassung Militärbeobachter bei United Nations Mission of Observers in Tajikistan (UNMOT) (4/HA)
Schließen
18.11.1999 Bekanntgabe der Zusammensetzung
29.10.1999 1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluss der Plenarberatungen
29.10.1999 1. Sitzung des Nationalrates: Wahl
29.10.1999 Bekanntgabe der Zusammensetzung
29.10.1999 Konstituierung
Schließen

Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
10.12.2002 48. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalvergütungsverordnung 2003 (190/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalvergütungsverordnung 2003 (190/HA)  
10.12.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von Stabsmitgliedern im Rahmen des multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (194/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Stabsmitgliedern im Rahmen des multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (194/HA)  
10.12.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 5 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (192/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (192/HA)  
10.12.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 6 Sondereinheiten-Verordnung (193/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Sondereinheiten-Verordnung (193/HA)  
10.12.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
Schließen
22.10.2002 47. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung eines Offiziers des Bundesheeres OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina (181/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung eines Offiziers des Bundesheeres OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina (181/HA)  
22.10.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 österreichischen Infanteriekontingentes im Kosovo (KFOR) (182/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  österreichischen Infanteriekontingentes im Kosovo (KFOR) (182/HA)  
22.10.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (183/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (183/HA)  
22.10.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (187/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (187/HA)  
22.10.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (186/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (186/HA)  
22.10.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 7 Fortsetzung der Entsendung einer Einheit des Bundesheeres bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (184/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung einer Einheit des Bundesheeres bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (184/HA)  
22.10.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 8 Übungs- und Ausbildungsplanes für 2001 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (188/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplanes für 2001 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (188/HA)  
22.10.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 9 Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2003 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (189/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2003 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (189/HA)  
22.10.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 10 Entsendung von österreichischen Justizwachebeamten United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (185/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von österreichischen Justizwachebeamten United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (185/HA)  
22.10.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
23.09.2002 45. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Ausschreibung der Wahl zum Nationalrat, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages (180/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausschreibung der Wahl zum Nationalrat, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages (180/HA)  
23.09.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
17.09.2002 44. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (176/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (176/HA)  
17.09.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (177/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (177/HA)  
17.09.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Entsendung eines Kontingents österreichischer Exekutivbeamten/beamtinnen Europäischen Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (178/HA und Zu 178/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Kontingents österreichischer Exekutivbeamten/beamtinnen Europäischen Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM) (178/HA und Zu 178/HA)  
17.09.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Verzeichnis der Zivildienstplätze 2003 (175/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verzeichnis der Zivildienstplätze 2003 (175/HA)  
17.09.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 5 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (179/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (179/HA)  
17.09.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
Schließen
04.07.2002 43. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (163/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (163/HA)  
04.07.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 Veräußerung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Salzburger Flughafen GmbH (164/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung des Geschäftsanteiles des Bundes an der Salzburger Flughafen GmbH (164/HA)  
04.07.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (169/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (169/HA)  
04.07.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (172/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (172/HA)  
04.07.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
mehrstimmig
 
TOP 5 Entsendung eines Offiziers als Direktor des RACVIAC (170/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Offiziers als Direktor des RACVIAC (170/HA)  
04.07.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 6 European Union Monitoring Mission (EUMM) (171/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  European Union Monitoring Mission (EUMM) (171/HA)  
04.07.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 7 Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (173/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (ISAF) (173/HA)  
04.07.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
19.06.2002 42. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 parlamentarischen Enquete "Die Zukunft des österreichischen Films im europäischen Kontext (161/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  parlamentarischen Enquete "Die Zukunft des österreichischen Films im europäischen Kontext (161/HA)  
19.06.2002 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Geschäftsordnung des Rates für Fragen der österreichischen Integrations- und Außenpolitik (162/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Geschäftsordnung des Rates für Fragen der österreichischen Integrations- und Außenpolitik (162/HA)  
19.06.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (168/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (168/HA)  
19.06.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 6 Entsendung von österreichischen Justizwachebeamten/innen United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (166/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von österreichischen Justizwachebeamten/innen United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (166/HA)  
19.06.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 7 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (165/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten/innen United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (165/HA)  
19.06.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 8 Entsendung des österreichischen Kontingents Internationalen Polizeieinsatztruppe (IPTF) (167/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung des österreichischen Kontingents Internationalen Polizeieinsatztruppe (IPTF) (167/HA)  
19.06.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
23.05.2002 41. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Verordnung gemäß § 78 Abs. 8 BWG über die Liste der Nicht-Kooperationsstaaten (159/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung gemäß § 78 Abs. 8 BWG über die Liste der Nicht-Kooperationsstaaten (159/HA)  
23.05.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 parlamentarischen Enquete "Die Zukunft des österreichischen Films im europäischen Kontext (161/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  parlamentarischen Enquete "Die Zukunft des österreichischen Films im europäischen Kontext (161/HA)  
23.05.2002 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (8/VER)
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Entsendung von Gefängnispersonal an den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (160/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Gefängnispersonal an den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (160/HA)  
23.05.2002 41. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
11.04.2002 40. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Militärbeobachter zur United Nations Iraq-Kuwait Observation Mission (UNIKOM) (158/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Militärbeobachter zur United Nations Iraq-Kuwait Observation Mission (UNIKOM) (158/HA)  
11.04.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (156/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (156/HA)  
11.04.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 2000 (157/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 2000 (157/HA)  
11.04.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
12.03.2002 39. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 3 Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (153/HA und Zu 153/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (153/HA und Zu 153/HA)  
12.03.2002 39. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 4 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (154/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (154/HA)  
12.03.2002 39. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
Schließen
19.02.2002 38. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
im Anschluss an die für 15 Uhr desselben Tages anberaumte Sitzung des Hauptausschusses
TOP 1 Geschäftsordnung des Nationalen Sicherheitsrates (151/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Geschäftsordnung des Nationalen Sicherheitsrates (151/HA)  
19.02.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
Schließen
19.02.2002 37. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds; Dezember 2001 (150/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds; Dezember 2001 (150/HA)  
19.02.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 Geschäftsordnung des Nationalen Sicherheitsrates (151/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Geschäftsordnung des Nationalen Sicherheitsrates (151/HA)  
19.02.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 3 Außenhandelsverordnung - AußHV (152/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Außenhandelsverordnung - AußHV (152/HA)  
19.02.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
17.01.2002 36. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (149/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplan für das Jahr 2002 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (149/HA)  
17.01.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 2 Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (International Assistance Force - ISAF) (148/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan (International Assistance Force - ISAF) (148/HA)  
17.01.2002 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Verordnung über die Überwachung des Fernmeldeverkehrs (Überwachungsverordnung - ÜVO) (143/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung über die Überwachung des Fernmeldeverkehrs (Überwachungsverordnung - ÜVO) (143/HA)  
17.01.2002 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
TOP 4 Enquetekommission Maßnahmen Österreichs zur Umsetzung der Gleichbehandlungs-Richtlinien der EU (147/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Enquetekommission Maßnahmen Österreichs zur Umsetzung der Gleichbehandlungs-Richtlinien der EU (147/HA)  
17.01.2002 Abstimmung: Einsetzung einer Enquete-Kommission angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
Schließen
20.12.2001 35. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 parlamentarischen Enquete "Der Weg zur vollen Rechtsfähigkeit der Universitäten" (145/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  parlamentarischen Enquete "Der Weg zur vollen Rechtsfähigkeit der Universitäten" (145/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
20.12.2001 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (7/VER)
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von Stabsmitgliedern im Rahmen des Multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (130/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Stabsmitgliedern im Rahmen des Multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (130/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung einer Einheit des Bundesheeres bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (135/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung einer Einheit des Bundesheeres bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (135/HA)  
20.12.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (136/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (136/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 5 Fortsetzung der Entsendung von Justizwachebeamten zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (137/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Justizwachebeamten zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (137/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 6 Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (138/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (138/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 7 bestimmte Verordnungen der Bundesregierung über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten aufgehoben werden (131/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  bestimmte Verordnungen der Bundesregierung über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten aufgehoben werden (131/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 8 UVS-Aufwandersatzverordnung 2001 (139/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  UVS-Aufwandersatzverordnung 2001 (139/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 9 UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalvergütungsverordnung 2002 (140/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalvergütungsverordnung 2002 (140/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 10 VwGH-Aufwandersatzverordnung 2001 (144/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  VwGH-Aufwandersatzverordnung 2001 (144/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 11 Verordnung Einbringung, Behandlung und Erledigung von Wünschen und Beschwerden der Zivildienstleistenden (141/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung Einbringung, Behandlung und Erledigung von Wünschen und Beschwerden der Zivildienstleistenden (141/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 12 Niederlassungsverordnung 2002 - NLV 2002 (142/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Niederlassungsverordnung 2002 - NLV 2002 (142/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
TOP 13 Sondereinheiten-Verordnung (133/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Sondereinheiten-Verordnung (133/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
TOP 14 Verordnung betreffend Form und Inhalt der Reisepässe und Passersätze geändert wird (134/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung betreffend Form und Inhalt der Reisepässe und Passersätze geändert wird (134/HA)  
20.12.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 16 Enquetekommission zum Thema: "Schaffung eines Antidiskriminierungsgesetzes" (100/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Enquetekommission zum Thema: "Schaffung eines Antidiskriminierungsgesetzes" (100/HA)  
20.12.2001 Einsetzung einer Enquete-Kommission abgelehnt
Dafür: S, G, dagegen: F, V
 
Schließen
15.11.2001 33. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Veräußerung der be. Liegenschaften "Hammergraben" und "Ennsberg" je Grundbuch 49309 Kleinreifling, Oberösterreich (126/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung der be. Liegenschaften "Hammergraben" und "Ennsberg" je Grundbuch 49309 Kleinreifling, Oberösterreich (126/HA)  
15.11.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
TOP 2 Veräußerung der be. Liegenschaften Forstrevier Großau, Forstrevier Staff, (129/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung der be. Liegenschaften Forstrevier Großau, Forstrevier Staff, (129/HA)  
15.11.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
TOP 3 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (127/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (127/HA)  
15.11.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 4 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (128/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (128/HA)  
15.11.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
Schließen
25.10.2001 32. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Übungs- und Ausbildungsplanes für 2000 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (122/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplanes für 2000 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (122/HA)  
25.10.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 2 österreichischen Truppenkontingentes (KFOR) im Kosovo (125/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  österreichischen Truppenkontingentes (KFOR) im Kosovo (125/HA)  
25.10.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung eines "Implementation Officer" OSCE-Mission in Bosnien und Herzegowina (124/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung eines "Implementation Officer" OSCE-Mission in Bosnien und Herzegowina (124/HA)  
25.10.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
19.09.2001 30. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung eines Experten OSZE-"Spillover"-Überwachungsmission in Skopje (120/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung eines Experten OSZE-"Spillover"-Überwachungsmission in Skopje (120/HA)  
19.09.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (121/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (121/HA)  
19.09.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (119/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (119/HA)  
19.09.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 6 Verordnung Beihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen, Kraftwerkes Voitsberg 3 (123/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verordnung Beihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen, Kraftwerkes Voitsberg 3 (123/HA)  
19.09.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 7 Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (118/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (118/HA)  
19.09.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
12.07.2001 29. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (110/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (110/HA)  
12.07.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 3 Veräußerung der Liegenschaft Forstgut "Pölsen-Autal", (111/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung der Liegenschaft Forstgut "Pölsen-Autal", (111/HA)  
12.07.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: F, V, dagegen: S, G (S tw.)
 
TOP 4 Verzeichnis der Zivildienstplätze 2002 (112/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verzeichnis der Zivildienstplätze 2002 (112/HA)  
12.07.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 5 Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2001 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (113/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplanes für das Jahr 2001 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (113/HA)  
12.07.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 6 multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) und des multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (114/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) und des multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (114/HA)  
12.07.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 7 European Union Monitoring Mission (EUMM) (115/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  European Union Monitoring Mission (EUMM) (115/HA)  
12.07.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 8 United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (116/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (116/HA)  
12.07.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
13.06.2001 28. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (108/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (108/HA)  
13.06.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Zuschlags zu den im Rechtsanwaltstarifgesetz angeführten festen Beträgen (109/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Zuschlags zu den im Rechtsanwaltstarifgesetz angeführten festen Beträgen (109/HA)  
13.06.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 "Zur Zukunft der Europäischen Union - Reformen nach dem Vertrag von Nizza" (107/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  "Zur Zukunft der Europäischen Union - Reformen nach dem Vertrag von Nizza" (107/HA)  
13.06.2001 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
23.05.2001 27. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (102/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (102/HA)  
23.05.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (103/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (103/HA)  
23.05.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 United Nations International Police Task Force (UNIPTF) (104/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations International Police Task Force (UNIPTF) (104/HA)  
23.05.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 5 United Nations Transitional Authority in East Timor (UNTAET) (105/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Transitional Authority in East Timor (UNTAET) (105/HA)  
23.05.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 6 United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (106/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (106/HA)  
23.05.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 7 Veräußerung der be. Liegenschaft EZ 1092, GB 01004 Innere Stadt (95/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Veräußerung der be. Liegenschaft EZ 1092, GB 01004 Innere Stadt (95/HA)  
23.05.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 9 Neubestellung des ordentlichen Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (101/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Neubestellung des ordentlichen Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Investitionsbank (101/HA)  
23.05.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 10 "Zur Zukunft der Europäischen Union - Reformen nach dem Vertrag von Nizza" (107/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  "Zur Zukunft der Europäischen Union - Reformen nach dem Vertrag von Nizza" (107/HA)  
23.05.2001 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
23.05.2001 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (6/VER)
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
11.05.2001 26. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wiedernominierung des österreichischen Mitgliedes des Europäischen Rechnungshofes (99/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Wiedernominierung des österreichischen Mitgliedes des Europäischen Rechnungshofes (99/HA)  
11.05.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 Fortsetzung der Entsendung von österreichischem Vollzugspersonal Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (96/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischem Vollzugspersonal Internationalen Gerichtes für das ehemalige Jugoslawien (96/HA)  
11.05.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 "Solidarität mit unseren Sterbenden - Aspekte einer humanen Sterbebegleitung in Österreich" (84/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  "Solidarität mit unseren Sterbenden - Aspekte einer humanen Sterbebegleitung in Österreich" (84/HA)  
11.05.2001 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
25.04.2001 25. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 internationalen Organisationen mit Sitz in Österreich (90/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  internationalen Organisationen mit Sitz in Österreich (90/HA)  
25.04.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Entsendung von Justizwachebeamten zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (97/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Justizwachebeamten zur United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (97/HA)  
25.04.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Militärbeobachter zur United Nations Iraq Kuwait Observation Mission (UNIKOM) (98/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Militärbeobachter zur United Nations Iraq Kuwait Observation Mission (UNIKOM) (98/HA)  
25.04.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
30.03.2001 24. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
im Anschluss an die für 8.15 Uhr anberaumte Sitzung des Hauptausschusses
TOP 1 Entsendung eines Experten in die OSZE-"Spillover"-Überwachungsmission in Skopje (94/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Experten in die OSZE-"Spillover"-Überwachungsmission in Skopje (94/HA)  
30.03.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
21.03.2001 23. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
Die Sitzung wurde am 21.03.2001 unterbrochen!
TOP 2 Allgemeinen Dienstvorschriften für das Bundesheer (88/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Allgemeinen Dienstvorschriften für das Bundesheer (88/HA)  
21.03.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 4 vorübergehende Entsendung eines zweiten Planungsoffiziers Südosteuropa (93/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  vorübergehende Entsendung eines zweiten Planungsoffiziers Südosteuropa (93/HA)  
21.03.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 5 Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 2000 (87/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 2000 (87/HA)  
21.03.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 8 "Die Universitätsreform" (89/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  "Die Universitätsreform" (89/HA)  
21.03.2001 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
02.03.2001 22. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 1999 (81/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 1999 (81/HA)  
02.03.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (86/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (86/HA)  
02.03.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 3 "Solidarität mit unseren Sterbenden - Aspekte einer humanen Sterbebegleitung in Österreich" (84/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  "Solidarität mit unseren Sterbenden - Aspekte einer humanen Sterbebegleitung in Österreich" (84/HA)  
02.03.2001 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 "Die Universitätsreform" (89/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  "Die Universitätsreform" (89/HA)  
02.03.2001 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (5/VER)
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
07.02.2001 21. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Suchtgift-Grenzmengenverordnung - SGV (68/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Suchtgift-Grenzmengenverordnung - SGV (68/HA)  
07.02.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
TOP 2 Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 1999 (27/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik Finanzjahr 1999 (27/HA)  
07.02.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
TOP 3 Niederlassungsverordnung 2001 - NLV 2001 (83/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Niederlassungsverordnung 2001 - NLV 2001 (83/HA)  
07.02.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
TOP 4 Außenhandelsverordnung - AußHV (85/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Außenhandelsverordnung - AußHV (85/HA)  
07.02.2001 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 5 "Solidarität mit unseren Sterbenden - Aspekte einer humanen Sterbebegleitung in Österreich" (84/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  "Solidarität mit unseren Sterbenden - Aspekte einer humanen Sterbebegleitung in Österreich" (84/HA)  
07.02.2001 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (4/VER)
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
18.01.2001 20. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 "Lebensmittelsicherheit in Österreich und Europa" (82/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  "Lebensmittelsicherheit in Österreich und Europa" (82/HA)  
18.01.2001 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
18.01.2001 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (3/VER)
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 Übungs- und Ausbildungsplan für 2001 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (70/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplan für 2001 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (70/HA)  
18.01.2001 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
Schließen
15.12.2000 19. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (71/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, (71/HA)  
15.12.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 2 Zustimmung zur Veräußerung des Flugplatzes Vöslau - Kottingbrunn (72/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Zustimmung zur Veräußerung des Flugplatzes Vöslau - Kottingbrunn (72/HA)  
15.12.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 WEU; "Extended Multinational Advisory Police Element/MAPEXT" (73/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  WEU; "Extended Multinational Advisory Police Element/MAPEXT" (73/HA)  
15.12.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Entsendung von Stabsangehörigen im Rahmen des Multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (74/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von Stabsangehörigen im Rahmen des Multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (74/HA)  
15.12.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 5 European Cmmunity Monitor Mission (ECMM); (75/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  European Cmmunity Monitor Mission (ECMM); (75/HA)  
15.12.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 6 United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG); (76/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG); (76/HA)  
15.12.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 7 United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (77/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) (77/HA)  
15.12.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 8 United Nations Peace-keeping Force in Cyprus (UNFICYP) (78/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Peace-keeping Force in Cyprus (UNFICYP) (78/HA)  
15.12.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
TOP 9 United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (79/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (79/HA)  
15.12.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 10 Wahl eines Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (80/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Wahl eines Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (80/HA)  
15.12.2000 Antrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
08.11.2000 17. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Gliederung der Universität Wien, (62/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Gliederung der Universität Wien, (62/HA)  
08.11.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 (2. Quartal 2000) (63/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 (2. Quartal 2000) (63/HA)  
08.11.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 3 Weiterbelassung von zwei militärischen Experten an der OSZE-Mission in Georgien (69/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Weiterbelassung von zwei militärischen Experten an der OSZE-Mission in Georgien (69/HA)  
08.11.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
18.09.2000 15. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Volkszählung (56/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Volkszählung (56/HA)  
18.09.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 2 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (57/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (57/HA)  
18.09.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Übungs- und Ausbildungsplanes für 1999 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (58/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplanes für 1999 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (58/HA)  
18.09.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 4 Übungs- und Ausbildungsplan für 2000 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (59/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplan für 2000 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (59/HA)  
18.09.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 5 United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (60/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (60/HA)  
18.09.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 6 Entsendung eines Planungsoffiziers Südosteuropa (61/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung eines Planungsoffiziers Südosteuropa (61/HA)  
18.09.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
11.07.2000 14. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahl eines Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (53/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Wahl eines Mitgliedes des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (53/HA)  
11.07.2000 Antrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Amtssprachenverordnung-Ungarisch (52/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Amtssprachenverordnung-Ungarisch (52/HA)  
11.07.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Friedenssicherung im Rahmen der European Community Monitor Mission (ECMM); (54/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Friedenssicherung im Rahmen der European Community Monitor Mission (ECMM); (54/HA)  
11.07.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 5 Verzeichnis der Zivildienstplätze 2001 (55/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Verzeichnis der Zivildienstplätze 2001 (55/HA)  
11.07.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
14.06.2000 13. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 WEU; "Extended Multinational Advisory Police Element/MAPEXT" (49/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  WEU; "Extended Multinational Advisory Police Element/MAPEXT" (49/HA)  
14.06.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (50/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortsetzung der Entsendung von österreichischen Experten OSZE-Mission im Kosovo (50/HA)  
14.06.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (51/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina (SFOR) (51/HA)  
14.06.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 5 multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (39/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  multinationalen Friedenseinsatzes im Kosovo (KFOR) (39/HA)  
14.06.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
Schließen
09.06.2000 12. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Nominierung der österreichischen Kandidatin für den Posten eines Generalanwaltes am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (45/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Nominierung der österreichischen Kandidatin für den Posten eines Generalanwaltes am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (45/HA)  
09.06.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 (1. Quartal 2000) (46/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 (1. Quartal 2000) (46/HA)  
09.06.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 3 Topographieverordnung-Burgenland (47/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Topographieverordnung-Burgenland (47/HA)  
09.06.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (48/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (48/HA)  
09.06.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
19.05.2000 11. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Enquete "Mobilfunk-Petition" (43/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Enquete "Mobilfunk-Petition" (43/HA)  
19.05.2000 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (2/VER)
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 Enquete "Anonyme Geburt und Babynest" (42/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Enquete "Anonyme Geburt und Babynest" (42/HA)  
19.05.2000 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
19.05.2000 Antrag auf Abhaltung einer Enquete angenommen (1/VER)
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 3 Weiterbelassung eines militärischen Experten an der OSZE-Mission in Georgien (38/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Weiterbelassung eines militärischen Experten an der OSZE-Mission in Georgien (38/HA)  
19.05.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 OSZE-Mission in Georgien (44/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  OSZE-Mission in Georgien (44/HA)  
19.05.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
17.05.2000 10. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 3 Entsendung zum Büro des Hohen Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina (OHR) (31/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung zum Büro des Hohen Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina (OHR) (31/HA)  
17.05.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
27.04.2000 9. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 2 österreichischen Militärbeobachterkontingents (UNIKOM) (29/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  österreichischen Militärbeobachterkontingents (UNIKOM) (29/HA)  
27.04.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 3 Enquetekommission Beeinflussung von Wahlkämpfen bzw. Wahlergebnissen durch Veröffentlichung von Meinungsumfragen unmittelbar vor Wahlen (22/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Enquetekommission Beeinflussung von Wahlkämpfen bzw. Wahlergebnissen durch Veröffentlichung von Meinungsumfragen unmittelbar vor Wahlen (22/HA)  
27.04.2000 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
27.04.2000 Abstimmung: Einsetzung einer Enquete-Kommission angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Enquetekommission zum Thema: "Die Reaktionen auf strafbares Verhalten in Österreich, (23/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Enquetekommission zum Thema: "Die Reaktionen auf strafbares Verhalten in Österreich, (23/HA)  
27.04.2000 Hauptausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
27.04.2000 Abstimmung: Einsetzung einer Enquete-Kommission angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 5 Nominierung des österreichischen Kandidaten für die Folgeperiode des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (24/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Nominierung des österreichischen Kandidaten für die Folgeperiode des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (24/HA)  
27.04.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 6 Ausbildung von ABCAbw-Kräften am ÜbPl VYSKOV und DEDICE, TSCHECHIEN (25/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausbildung von ABCAbw-Kräften am ÜbPl VYSKOV und DEDICE, TSCHECHIEN (25/HA)  
27.04.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 7 Beteiligung am multinationalen Friedenseinsatz in Bosnien und Herzegowina, SFOR (26/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Beteiligung am multinationalen Friedenseinsatz in Bosnien und Herzegowina, SFOR (26/HA)  
27.04.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
Schließen
14.03.2000 8. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 3 Übertragung des Geschäftsanteils "Olympia-Eissportzentrum Innsbruck Ges.m.b.H." (20/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übertragung des Geschäftsanteils "Olympia-Eissportzentrum Innsbruck Ges.m.b.H." (20/HA)  
14.03.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 4 Entsendung einer Katastrophenhilfeeinheit des Bundesheeres Mosambik März 2000 (21/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung einer Katastrophenhilfeeinheit des Bundesheeres Mosambik März 2000 (21/HA)  
14.03.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
16.02.2000 7. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 5 Entsendung militärischen Experten Mission Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Georgien (18/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung militärischen Experten Mission Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Georgien (18/HA)  
16.02.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Einstimmig (G nicht anwesend)
 
TOP 6 Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 Haftungen, Haftungsinanspruchnahmen (2. Quartal 1999 (5/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 Haftungen, Haftungsinanspruchnahmen (2. Quartal 1999 (5/HA)  
16.02.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Einstimmig (G nicht anwesend)
 
TOP 7 Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 Haftungen, Haftungsinanspruchnahmen (3. Quartal 1999 (6/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 Haftungen, Haftungsinanspruchnahmen (3. Quartal 1999 (6/HA)  
16.02.2000 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Einstimmig (G nicht anwesend)
 
TOP 8 Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 (4. Quartal 1999) (17/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 (4. Quartal 1999) (17/HA)  
16.02.2000 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Einstimmig (G nicht anwesend)
 
Schließen
15.12.1999 6. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalierungsverordnung (15/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalierungsverordnung (15/HA)  
15.12.1999 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 1998 (16/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten erbrachten Leistungen für das Jahr 1998 (16/HA)  
15.12.1999 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
07.12.1999 4. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Anpassungsfaktor, die Anpassungsfaktormesszahl 2000 (11/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Anpassungsfaktor, die Anpassungsfaktormesszahl 2000 (11/HA)  
07.12.1999 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, V, dagegen: F, G
 
TOP 2 Niederlassungsverordnung 2000 - NLV 2000 (10/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Niederlassungsverordnung 2000 - NLV 2000 (10/HA)  
07.12.1999 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: V, dagegen: S, F, G (S dafür mit Ausnahme Abg. Niederwieser)
 
TOP 3 Aufenthaltsrechts kriegsvertriebener Kosovo-Albaner (12/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Aufenthaltsrechts kriegsvertriebener Kosovo-Albaner (12/HA)  
07.12.1999 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, V, dagegen: F, G
 
TOP 4 Übungs- und Ausbildungsplan für 2000 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG (7/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Übungs- und Ausbildungsplan für 2000 Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG (7/HA)  
07.12.1999 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V, dagegen: G
 
TOP 5 Mitglieder des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (13/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Mitglieder des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich (13/HA)  
07.12.1999 Antrag angenommen
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 6 Ernennung von drei Mitgliedern des Komitees Opfer des Nationalsozialismus (14/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Ernennung von drei Mitgliedern des Komitees Opfer des Nationalsozialismus (14/HA)  
07.12.1999 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
Schließen
25.11.1999 3. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten (UNTAET (8/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Entsendung von österreichischen Exekutivbeamten (UNTAET (8/HA)  
25.11.1999 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, F, V, G, dagegen: -
 
TOP 2 österreichischen Truppenkontingentes (KFOR) im Kosovo (9/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  österreichischen Truppenkontingentes (KFOR) im Kosovo (9/HA)  
25.11.1999 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, V, dagegen: F, G
 
Schließen
18.11.1999 2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Weiterbelassung Kontingents bei United Nations Peace-keeping Force in Cyprus (UNFICYP) (1/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Weiterbelassung Kontingents bei United Nations Peace-keeping Force in Cyprus (UNFICYP) (1/HA)  
18.11.1999 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, V, G, dagegen: F
 
TOP 2 Weiterbelassung Kontingents bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (2/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Weiterbelassung Kontingents bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (2/HA)  
18.11.1999 Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, V, G, dagegen: F
 
TOP 3 Weiterbelassung Militärbeobachter bei United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (3/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Weiterbelassung Militärbeobachter bei United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (3/HA)  
18.11.1999 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, V, G, dagegen: F
 
TOP 4 Weiterbelassung Militärbeobachter bei United Nations Mission of Observers in Tajikistan (UNMOT) (4/HA)
Datum Beschluss Protokoll
  Weiterbelassung Militärbeobachter bei United Nations Mission of Observers in Tajikistan (UNMOT) (4/HA)  
18.11.1999 Hauptausschuss: Abstimmung: Zustimmung
Dafür: S, V, G, dagegen: F
 
Schließen