Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 24. Sitzung / Seite 4

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Mag. Johann Maier 157

Hermann Böhacker (tatsächliche Berichtigung) 158

Mag. Dr. Udo Grollitsch 160

Christian Faul 161

Johannes Zweytick 162

Hermann Reindl 163

Entschließungsantrag der Abgeordneten Beate Schasching und Genossen betreffend Erstellung eines Frauenförderplans  Ablehnung 152, 165

Annahme der Beratungsgruppe XIII 164

Eingebracht wurden

Regierungsvorlagen 7

63: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Slowakischen Republik über die Zusammenarbeit in den Bereichen der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft samt Anhang

64: Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Kuba über die wechselseitige Vollziehung gerichtlicher Entscheidungen in Strafsachen

65: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Türkei über soziale Sicherheit

74: Zusatzabkommen zum Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit

75: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft betreffend den Militärdienst der Doppelbürger samt Anhang

83: Bundesgesetz, mit dem das Handelsgesetzbuch geändert wird

Anträge der Abgeordneten

Dr. Kurt Heindl und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzierungsgesetz geändert wird (158/A)

Dr. Alois Pumberger, Dr. Günther Leiner und Genossen betreffend Darlehen für MTD-Ausbildung  verbesserte Arbeitsmöglichkeiten (159/A) (E)

Anfragen der Abgeordneten

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Überwachungsstaat (767/J)

Ing. Kurt Gartlehner und Genossen an den Bundesminister für Finanzen betreffend späte Auszahlung von Nebengebühren für die Beamten der Gendarmerie (768/J)

Ing. Kurt Gartlehner und Genossen an den Bundesminister für Inneres betreffend geplante Absystemisierung von Planstellen bei der Bundesgendarmerie in Oberösterreich (769/J)

DDr. Erwin Niederwieser und Genossen an den Bundesminister für Inneres betreffend Datenerhebungen bei Demonstrationen gegen die ÖVP/FPÖ-Regierung (770/J)


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