Unfalluntersuchungsgesetz; Luftfahrtgesetz, Eisenbahngesetz u.a., Änderung (681 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

83. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

84. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 2. Dezember 2004 von der TO abgesetzt!

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 22. Juni 2005 vertagt!

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen

Verkehrsausschuss: Bericht 1108 d.B.

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

Auf der Tagesordnung der 122. Sitzung des Nationalrates

122. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

122. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

122. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 478/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 25.11.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 7386/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 725. Sitzung

725. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ewald Lindinger

725. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

725. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 478/BNR