Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (1062 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

120. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 1181 d.B.

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 127. Sitzung des Nationalrates

127. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend lückenlose Kooperation der Dienststellen des Außenministeriums mit der Justiz betreffend Akten zu Visa-Erteilungen an Botschaften wie Belgrad, Budapest, Bukarest (316/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

127. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

127. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

127. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

127. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 516/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 13.01.2006)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 7417/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 728. Sitzung

728. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Karl Bader

728. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

729. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

729. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 516/BNR