X

Seite '489/A (XXIII. GP) - Parlamentsmitarbeitergesetz, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentsmitarbeitergesetz, Änderung (489/A)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 193/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Anita Fleckl, Maria Rauch-Kallat, Dieter Brosz, Ing. Norbert Hofer, Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Beschäftigung parlamentarischer Mitarbeiter (Parlamentsmitarbeitergesetz) geändert wird


Eingebracht von: Anita Fleckl

Eingebracht von: Maria Rauch-Kallat

Eingebracht von: Dieter Brosz

Eingebracht von: Ing. Norbert Hofer

Eingebracht von: Josef Bucher

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
04.12.2007 Einbringung im Nationalrat  
04.12.2007 Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten und das Bundesministerium für Finanzen  
04.12.2007 Vorgesehen für den Verfassungsausschuss  
05.12.2007 40. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 13
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
05.12.2007 41. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss S. 40
29.01.2008 Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses  
29.01.2008 Verfassungsausschuss: Bericht 445 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
31.01.2008 Auf der Tagesordnung der 47. Sitzung des Nationalrates  
31.01.2008 47. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 199-203
31.01.2008 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Peter Marizzi (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 200 Video 
Fritz Neugebauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 200 Video 
Dieter Brosz (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 200-201 Video 
Josef Bucher (B) WortmeldungsartPro ProtokollS. 201 Video 
Anita Fleckl (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 201-202 Video 
Ridi Steibl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 202 Video 
Otto Pendl (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 202 Video 
31.01.2008 47. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -
S. 202
31.01.2008 47. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -
S. 202-203
31.01.2008 Beschluss im Nationalrat 193/BNR  
01.02.2008 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
01.02.2008 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 28.03.2008)  
01.02.2008 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
01.02.2008 Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates  
12.02.2008 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses  
12.02.2008 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 7893/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
14.02.2008 Auf der Tagesordnung der 753. Sitzung  
14.02.2008 753. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Alfred Schöls S. 193
14.02.2008 753. Sitzung: Debatte S. 193-194
14.02.2008 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Albrecht Konecny (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 193-194 Video 
14.02.2008 753. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
S. 194
14.02.2008 Beschluss im Bundesrat 193/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 48/2008  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

Wird geladen.