X

Seite '907/A (XXIII. GP) - Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung (907/A)

Übersicht

Status: 72. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung abgelehnt
Dafür: S, F, B. Dagegen: V, G (dafür Abg. Mag. Stadler) (Gesetzentwurf findet nicht die erforderliche 2/3 Mehrheit, somit kein Gesetzesbeschluss des NR im Sinne § 82 Abs. 2 Z 1 GOG)

Angenommene Entschließungen: 103/E, 104/E

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, BGBl.Nr. 1/1930, geändert wird (Volksabstimmung bei Änderung der Grundlagenverträge der EU und bei einem möglichen Beitritt der Türkei zur EU)


Eingebracht von: Heinz-Christian Strache

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
12.09.2008 Einbringung im Nationalrat  
12.09.2008 Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Justiz und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie  
12.09.2008 Vorgesehen für den Verfassungsausschuss  
12.09.2008 Bundesverfassungsgesetz  
12.09.2008 Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich  
12.09.2008 70. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 6
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
12.09.2008 71. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss S. 12
12.09.2008 71. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung (278/GO)
angenommen
S. 15
12.09.2008 Verfassungsausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 23.09.2008  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
24.09.2008 Auf der Tagesordnung der 72. Sitzung des Nationalrates  
25.09.2008 72. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der sozialen Dimension der europäischen Integration (453/UEA)
angenommen (103/E)
Dafür: S, G, F, B. Dagegen: V
S. 365-366, 366-367
25.09.2008 72. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Elisabeth Grossmann, Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer allgemeinen Finanztransaktionssteuer auf EU-Ebene und globaler Ebene (454/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F, B
S. 365-366, 367-368
25.09.2008 72. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitere Entwicklung der Europäischen Union (455/UEA)
abgelehnt
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, B
S. 369, 369-371
25.09.2008 72. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuorientierung der österreichischen EU-Politik (456/UEA)
angenommen (104/E)
Dafür: S, F, B. Dagegen: V, G
S. 371, 372-373
25.09.2008 72. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Widerruf der Ratifikation des "EU-Reformvertrages von Lissabon" (457/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V, G, B
S. 371-372, 373-375
25.09.2008 72. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 363-378
25.09.2008 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Wolfgang Schüssel (V) WortmeldungsartContra ProtokollS. 363-364 Video 
Mag. Elisabeth Grossmann (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 364-368 Video 
Mag. Ulrike Lunacek (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 368-371 Video 
Dr. Reinhard Eugen Bösch (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 371-375 Video 
StS Dr. Hans Winkler (A) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 376-377 Video 
Dr. Josef Cap (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 377-380 Video 
25.09.2008 72. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung abgelehnt
Dafür: S, F, B. Dagegen: V, G (dafür Abg. Mag. Stadler) (Gesetzentwurf findet nicht die erforderliche 2/3 Mehrheit, somit kein Gesetzesbeschluss des NR im Sinne § 82 Abs. 2 Z 1 GOG)
S. 378
Schließen

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

Wird geladen.