Außenpolitischer Ausschuss

Übersicht

Im Außenpolitischen Ausschuss werden Staatsverträge, Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die sich auf Themen der österreichischen Außenpolitik beziehen. Das umfasst die Beziehungen zu den Nachbarländern genauso wie europäische und internationale Verträge z.B. UN-Konventionen. Auch der Bereich der Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit fällt in die Zuständigkeit des Außenpolitischen Ausschusses. Der Außenpolitische Ausschuss kann Unterausschüsse einsetzen, in denen Abgeordnete über spezielle Themen wie z.B. die Entwicklung der Autonomie in Südtirol diskutieren.

Mitgliederverzeichnisse

• Mitgliederliste (25.11.2008-28.10.2013) / HTML

Unterausschüsse

• Unterausschuss Südtirol, eingesetzt am 03.03.2009
• Unterausschuss Entwicklungszusammenarbeit, eingesetzt am 03.03.2009

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

• Bericht über die Bemühungen der vergangenen zehn Jahre in den bilateralen Beziehungen mit der Republik Slowakei und der Tschechischen Republik in der Frage der Aufarbeitung der Fragen der Beneš-Dekrete (III-443 d.B.)
• Südtirol-Autonomieentwicklung 2007-2008 (III-29 d.B.)
• Alle Verhandlungsgegenstände in Vorberatung

Letzte/Nächste Tagesordnung

• Tagesordnung der 21. Sitzung vom 14.06.2013 / PDF . HTML . RTF
• Alle Tagesordnungen

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

• Bericht vom 14.06.2013 betreffend Abkommen für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts über den Sitz des Back-up-Systems der Agentur (2451 d.B.)
• Alle Veröffentlichungen/Berichte

Aktuelle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

• 14.06.2013 - Sozialrechtliche Ansprüche in der EZA werden ausgeweitet (Nr. 531/2013)

Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Ausschussentschließungsanträge

Kommuniqués

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum	Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
14.06.2013	21. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
14.06.2013	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 21. Sitzung des Ausschusses: Sozialrechtliche Ansprüche in der EZA werden ausgeweitet Nr. 531/2013
TOP 1	Entwicklungshelfergesetz und Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (2375 d.B.)
TOP 2	Abkommen für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts über den Sitz des Back-up-Systems der Agentur (2363 d.B.)
Schließen
05.06.2013	20. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
05.06.2013	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 20. Sitzung des Ausschusses: Golan-Mission: Spindelegger will Lage täglich überprüfen Nr. 487/2013
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	EU-Arbeitsprogramm 2013 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des irischen, litauischen und griechischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2013 (III-397 d.B.)
TOP 3	Abkommen über den Sitz des Internationalen König Abdullah bin Abdulaziz Zentrums für interreligiösen und interkulturellen Dialog in Österreich (2302 d.B.)
TOP 4	König Abdullah "Dialogzentrum" in Österreich (2075/A(E)) Wiederaufnahme der am 10. Oktober 2012 vertagten Verhandlungen
TOP 5	Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2013 bis 2015 (III-400 d.B.)
TOP 6	Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2010 bis 2012 Aktualisierung 2011 (III-287 d.B.)
TOP 7	dramatische Situation in Syrien und deren Auswirkungen für die Region und auch für Europa (2315/A(E))
TOP 8	Menschenrechtskrise in Bahrain (2124/A(E))
TOP 9	"Bespitzelt, bedroht, bedrängt und verprügelt" - Einschüchterung von JournalistInnen in China (2123/A(E))
TOP 10	Entschließung 1487/2007 des slowakischen Nationalrats über die Unangreifbarkeit der Beneš-Dekrete (2102/A(E))
TOP 11	bedenkliche Aussagen des tschechischen Staatspräsidenten Milos Zeman über die Vertreibung der Sudetendeutschen (2311/A(E))
Schließen
26.04.2013	19. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF (Konstituierung) nach Schluss der Plenarberatungen
26.04.2013	Neukonstituierung
Schließen
25.04.2013	Neufestsetzung der Mitgliederzahl
20.02.2013	18. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
20.02.2013	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 18. Sitzung des Ausschusses: Österreich entsendet Sanitätskontingent nach Mali Nr. 125/2013
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam (2133 d.B.)
TOP 3	der Gespräche zwischen der türkischen Regierung und dem inhaftierten Führer der PKK, Abdullah Öcalan (2207/A(E))
TOP 4	Menschenrechtslage in der Türkei (2028/A(E))
TOP 5	Nahrungsmittelspekulationen ein Ende bereiten (2076/A(E)) In der Sitzung vom 20. Februar 2013 vertagt!
TOP 6	"0,7% des BNE für EZA 'We want you to act'" (167/PET)
20.02.2013	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (167/PET)
TOP 7	Integrierung der Schutzmachtfunktion für Südtirol in die österreichische Verfassung (2015/A(E))
20.02.2013	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (2015/A(E))
Schließen
27.11.2012	17. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
27.11.2012	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 17. Sitzung des Ausschusses: Österreich unterstützt Beobachterstatus Palästinas bei UNO Nr. 993/2012
27.11.2012	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 17. Sitzung des Ausschusses: Russland gibt Esterhazy-Büchersammlung zurück Nr. 995/2012
TOP 1	Außen- und Europapolitischer Bericht 2011 (III-343 d.B.)
TOP 2	zivilrechtliche Haftung für Bunkerölverschmutzungsschäden (1996 d.B.)
TOP 3	Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich (1997 d.B.)
TOP 4	Ernährungshilfe-Übereinkommen (2017 d.B.)
TOP 5	Umwidmung und Umgestaltung der Südtiroler faschistischen Relikte in Mahnmäler (1548/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2012 vertagt!
TOP 6	die Rechte und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit (1900/A(E))
TOP 7	Maßnahmen gegen modernen Landraub ("Land Grabbing") in Entwicklungsländern (1118/A(E))
TOP 8	Unterzeichnung des Berichts des Weltagrarrates (782/A(E))
Schließen
10.10.2012	16. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Themenschwerpunkt: Entwicklung im Nahen Osten)
TOP 2	König Abdullah "Dialogzentrum" in Österreich (2075/A(E)) In der Sitzung vom 10. Oktober 2012 vertagt!
TOP 3	Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (1812 d.B.)
TOP 4	Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über kulturellen Austausch (1831 d.B.)
TOP 5	Abkommen über die Zusammenarbeit betreffend die Leihe von Gegenständen ihres beweglichen staatlichen Kulturerbes (1911 d.B.)
TOP 6	Protokoll über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft (1912 d.B.)
TOP 7	Protokoll zur Beendigung des Konsularvertrags (1913 d.B.)
TOP 8	Konsularbeglaubigungsgesetz – KBeglG (1905 d.B.)
TOP 9	Wahl einer 2. Obmannstellvertreterin/eines 2. Obmannstellvertreters
Schließen
19.06.2012	15. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Übereinkommen zur Errichtung des Internationalen König Abdullah bin Abdulaziz Zentrums (1743 d.B.)
TOP 3	Nein zur Errichtung eines "König Abdullah Dialogzentrums" (1976/A(E))
TOP 4	Präsidentschaftswahlen in der Demokratischen Republik Kongo (1984/A(E))
TOP 5	der Menschenrechtslage in der Westsahara (2010/A(E))
TOP 6	der Konferenz zur Errichtung einer Zone frei von Kernwaffen und allen anderen Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten (2012/A(E))
TOP 7	Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2010 bis 2012 Aktualisierung 2011 (III-287 d.B.)
19.06.2012	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (III-287 d.B.)
TOP 8	die Rechte und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit (1900/A(E))
19.06.2012	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1900/A(E))
Schließen
13.03.2012	14. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
13.03.2012	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 14. Sitzung des Ausschusses: Große Themenpalette im Außenpolitischen Ausschuss Nr. 181/2012
TOP 1	EU-Arbeitsprogramm 2012 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des polnischen, dänischen und zypriotischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2012 (III-301 d.B.)
TOP 2	Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen (1637 d.B.)
TOP 3	Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (1671 d.B.)
TOP 4	Abkommen über den Amtssitz der Internationalen Anti-Korruptionsakademie in Österreich (1672 d.B.)
TOP 5	gewaltsame Konflikte in Nigeria (1862/A(E))
TOP 6	der aktuellen Menschenrechtslage im Iran (1863/A(E))
TOP 7	konsequente Verhandlungsposition zum internationalen Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty) (1849/A(E))
Schließen
23.11.2011	13. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
23.11.2011	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 13. Sitzung des Ausschusses: Zukunft Europas, Zukunft der Welt Nr. 1122/2011
TOP 1	Außen- und Europapolitischer Bericht 2010 (III-250 d.B.)
TOP 2	Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2008 bis 2010 (III-48 d.B.)
TOP 3	Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2009 bis 2011 (III-119 d.B.)
TOP 4	Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2010 bis 2012 (III-225 d.B.)
TOP 5	die Reduktion des Personalstandes bei der Austria Development Agency (ADA) (1213/A(E))
Schließen
05.10.2011	12. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
05.10.2011	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: Unabhängiges Palästina, interreligiöser Dialog und mehr Demokratie Nr. 889/2011
TOP 1	Wahl einer 1. Obmannstellvertreterin/eines 1. Obmannstellvertreters
TOP 2	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3	"Österreichische Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler" (28/BI)
05.10.2011	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (28/BI)
Schließen
30.06.2011	11. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
30.06.2011	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Tour dhorizon im Außenpolitischen Ausschuss Nr. 674/2011
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Erklärung der Republik Österreich zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (1210 d.B.)
TOP 3	die Begnadigung der Südtiroler Freiheitskämpfer (1512/A(E))
30.06.2011	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1512/A(E))
TOP 4	Umwidmung und Umgestaltung der Südtiroler faschistischen Relikte in Mahnmäler (1548/A(E))
30.06.2011	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1548/A(E))
TOP 5	Maßnahmen zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer (1603/A(E))
TOP 6	Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei (47/A(E)) In der Sitzung vom 30. Juni 2011 vertagt!
Schließen
03.05.2011	10. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
03.05.2011	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Außenpolitische Bestandsaufnahme Nr. 434/2011
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "aktuelle Situation in Nordafrika und im Nahen Osten insbesondere Syrien, Libyen und Ägypten"
TOP 2	EU-Arbeitsprogramm 2011 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2011 (III-212 d.B.)
TOP 3	Änderung des Abkommens über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit (942 d.B.)
TOP 4	Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Korea (1062 d.B.)
TOP 5	Abkommen Österreich und Mazedonien über kulturelle Zusammenarbeit (1086 d.B.)
TOP 6	Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2010 bis 2012 (III-225 d.B.)
03.05.2011	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (III-225 d.B.)
TOP 7	die Reduktion des Personalstandes bei der Austria Development Agency (ADA) (1213/A(E))
03.05.2011	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1213/A(E))
TOP 8	Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei (47/A(E)) In der Sitzung vom 3. Mai 2011 vertagt!
Schließen
04.02.2011	9. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Aktuelle Situation in Tunesien und Ägypten"
Schließen
04.11.2010	8. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
04.11.2010	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Außenpolitische Tour dhorizon Nr. 855/2010
04.11.2010	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Assoziierungsabkommen mit Serbien im Außenpolitischen Ausschuss Nr. 856/2010
TOP 1	Außenpolitischer Bericht 2009 (III-171 d.B.)
TOP 2	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3	Amtssitzabkommen zwischen der Republik Österreich und der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (788 d.B.)
TOP 4	Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Indonesien andererseits samt Schlussakte (868 d.B.)
TOP 5	Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Albanien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (872 d.B.)
TOP 6	Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der Internationalen Finanz-Corporation und der Multilateralen Investitions-Garantie Agentur über die Einrichtung von Verbindungsbüros in Wien (923 d.B.)
TOP 7	österreichische Außen- und Sicherheitspolitik im UN-Sicherheitsrat (25/A(E)) Wiederaufnahme der am 30. Juni 2009 vertagten Verhandlungen
TOP 8	Verhandlungen der Bundesregierung auf europäischer Ebene zur Erreichung einer restriktiveren Einwanderungspolitik und einem Ausbau der EU-Agentur FRONTEX (46/A(E))
TOP 9	Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei (47/A(E)) In der Sitzung vom 4. November 2010 vertagt!
TOP 10	Verhandlungen der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten mit der Republik Slowenien über ordentliche historische Aufarbeitung der Partisanen-Verbrechen und ein würdiges Gedenken für deren Opfer (51/A(E))
TOP 11	Streichung ungerechtfertigter Privilegien türkischer Staatsbürger (52/A(E))
TOP 12	Verurteilung durch die österreichische Bundesregierung der Unantastbarkeitserklärung der Benes-Dekrete durch das slowakische Parlament, sowie die Aufhebung der Benes-Dekrete durch die Slowakei (53/A(E)) In der Sitzung vom 4. November 2010 vertagt!
Schließen
01.07.2010	7. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
01.07.2010	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Außenpolitische Tour dHorizon Nr. 566/2010
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	EU-Arbeitsprogramm 2010 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2010 (III-148 d.B.)
TOP 3	Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2009 bis 2011 (III-119 d.B.)
01.07.2010	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (III-119 d.B.)
TOP 4	Übereinkommen des Europarates über die Vermeidung von Staatenlosigkeit in Zusammenhang mit Staatennachfolge (683 d.B.)
TOP 5	Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (44/A(E))
TOP 6	Kollaudierung des tschechischen AKW Temelin (49/A(E))
TOP 7	die Fertigstellung der AKW-Blöcke 3 und 4 im slowakischen Mochovce (50/A(E))
TOP 8	des Neubaus eines Reaktors in Krsko (162/A(E))
TOP 9	Maßnahmen gegen modernen Landraub ("Land Grabbing") in Entwicklungsländern (1118/A(E))
01.07.2010	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1118/A(E))
TOP 10	die Beseitigung faschistischer Relikte in Südtirol (48/A(E))
01.07.2010	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (48/A(E))
Schließen
09.03.2010	6. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
09.03.2010	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Spindelegger: Einsparungen ohne Strukturmaßnahmen nicht zu bewältigen Nr. 151/2010
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Protokoll von 2005 zum Protokoll zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit fester Plattformen, die sich auf dem Festlandsockel befinden (582 d.B.)
TOP 3	Protokoll von 2005 zum Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt (583 d.B.)
TOP 4	Änderungsprotokoll mit Änderungen am Übereinkommen zur Errichtung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage und am Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (602 d.B.)
TOP 5	Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen (979/A(E))
TOP 6	Unterzeichnung des Berichts des Weltagrarrates (782/A(E))
09.03.2010	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (782/A(E))
Schließen
24.02.2010	5. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF (Konstituierung)
Schließen
24.02.2010	Neukonstituierung
30.01.2010	Neufestsetzung der Mitgliederzahl
05.11.2009	4. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 1	Wahl einer 2. Obmannstellvertreterin/eines 2. Obmannstellvertreters
TOP 2	Wahl einer 2. Schriftführerin/eines 2. Schriftführers
TOP 3	Außenpolitischer Bericht 2008 (III-89 d.B.)
TOP 4	Änderung des Konsulargebührengesetzes 1992 (386 d.B.)
TOP 5	Annex XVIII: Welt-Fremdenverkehrsorganisation zum Übereinkommen über die Privilegien und Immunitäten der Spezialorganisationen der Vereinten Nationen (321 d.B.)
TOP 6	Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Organisation der erdölexportierenden Länder zur Änderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Organisation der erdölexportierenden Länder über den Amtssitz der Organisation (344 d.B.)
TOP 7	Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung; Beitritt der Mongolei; Einspruch durch Österreich (392 d.B.)
Schließen
30.06.2009	3. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
30.06.2009	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Außenpolitischer Ausschuss befasst sich mit der Lage im Iran Nr. 600/2009
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema Iran
TOP 2	Erklärung der Republik Österreich über den Einspruch gegen den Beitritt der Dominikanischen Republik zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (228 d.B.)
TOP 3	Sechster Zusatzvertrag zwischen der Republik Österreich und dem Heiligen Stuhl zum Vertrag zwischen der Republik Österreich und dem Heiligen Stuhl zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen vom 23. Juni 1960 (163 d.B.)
TOP 4	Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen; EG und Bosnien und Herzegowina (196 d.B.)
TOP 5	österreichische Außen- und Sicherheitspolitik im UN-Sicherheitsrat (25/A(E)) In der Sitzung vom 30. Juni 2009 vertagt!
TOP 6	Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2008 bis 2010 (III-48 d.B.)
30.06.2009	Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (III-48 d.B.)
Schließen
03.03.2009	2. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
03.03.2009	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Breite Themenpalette im Außenpolitischen Ausschuss Nr. 159/2009
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	EU-Arbeitsprogramm 2009 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des französischen, des tschechischen und des schwedischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2009 (III-41 d.B.)
TOP 3	Übereinkommen über Streumunition (77 d.B.)
TOP 4	Verbot von Streumunition (75 d.B.)
TOP 5	Abkommen über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung, Wissenschaft, Jugend und des Sports (23 d.B.)
TOP 6	Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes (24 d.B.)
TOP 7	Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane, Vega und Sojus vom Raumfahrtzentrum Guayana aus (26 d.B.)
TOP 8	Südtirol Autonomieentwicklung 2007-2008 (III-29 d.B.)
03.03.2009	Außenpolitischer Ausschuss: Unterausschuss eingesetzt (III-29 d.B.)
TOP 9	Entwicklungszusammenarbeit in der 24. GP (313/A(E))
03.03.2009	Außenpolitischer Ausschuss: Unterausschuss eingesetzt (313/A(E))
TOP 10	Novellierung des Entwicklungshelfergesetzes (26/A(E))
03.03.2009	Außenpolitischer Ausschuss: Unterausschuss eingesetzt (26/A(E))
TOP 11	Einsetzung einer EU-Beauftragten für die Rechte der Frauen im Bereich der Entwicklungspolitik (27/A(E))
03.03.2009	Außenpolitischer Ausschuss: Unterausschuss eingesetzt (27/A(E))
TOP 12	österreichische Außen- und Sicherheitspolitik im UN-Sicherheitsrat (25/A(E)) In der Sitzung vom 3. März 2009 vertagt!
Schließen
10.12.2008	1. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF (Konstituierung)
Schließen
10.12.2008	Konstituierung
25.11.2008	Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

	TagesordnungspunktAlle aufklappen
05.06.2013	20. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 2	EU-Arbeitsprogramm 2013 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des irischen, litauischen und griechischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2013 (III-397 d.B.) Datum Beschluss Protokoll   EU-Arbeitsprogramm 2013 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des irischen, litauischen und griechischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2013 (III-397 d.B.)   05.06.2013 Außenpolitischer Ausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: S, V, G, dagegen: F, B   05.06.2013 Kommuniqué 336/KOMM Dafür: S, V, F, G, B, dagegen: -
TOP 5	Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2013 bis 2015 (III-400 d.B.) Datum Beschluss Protokoll   Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2013 bis 2015 (III-400 d.B.)   05.06.2013 Außenpolitischer Ausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: S, V, G, B, dagegen: F   05.06.2013 Kommuniqué 337/KOMM Dafür: S, V, F, G, B, dagegen: -
TOP 6	Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2010 bis 2012 Aktualisierung 2011 (III-287 d.B.) Datum Beschluss Protokoll   Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2010 bis 2012 Aktualisierung 2011 (III-287 d.B.)   05.06.2013 Außenpolitischer Ausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: S, V, G, B, dagegen: F   05.06.2013 Kommuniqué 338/KOMM Dafür: S, V, F, G, B, dagegen: -
Schließen
13.03.2012	14. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 1	EU-Arbeitsprogramm 2012 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des polnischen, dänischen und zypriotischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2012 (III-301 d.B.) Datum Beschluss Protokoll   EU-Arbeitsprogramm 2012 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des polnischen, dänischen und zypriotischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2012 (III-301 d.B.)   13.03.2012 Außenpolitischer Ausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: S, V, G, dagegen: F, B   13.03.2012 Kommuniqué 189/KOMM Dafür: S, V, G, dagegen: F, B
Schließen
23.11.2011	13. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 2	Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2008 bis 2010 (III-48 d.B.) Datum Beschluss Protokoll   Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2008 bis 2010 (III-48 d.B.)   23.11.2011 Außenpolitischer Ausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: S, V, G, B, dagegen: F   23.11.2011 Kommuniqué 162/KOMM Dafür: S, V, G, B, dagegen: F
TOP 3	Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2009 bis 2011 (III-119 d.B.) Datum Beschluss Protokoll   Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2009 bis 2011 (III-119 d.B.)   23.11.2011 Außenpolitischer Ausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: S, V, G, B, dagegen: F   23.11.2011 Kommuniqué 163/KOMM Dafür: S, V, F, G, B, dagegen: -
TOP 4	Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2010 bis 2012 (III-225 d.B.) Datum Beschluss Protokoll   Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2010 bis 2012 (III-225 d.B.)   23.11.2011 Außenpolitischer Ausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: S, V, G, B, dagegen: F   23.11.2011 Kommuniqué 164/KOMM Dafür: S, V, F, G, B, dagegen: -
Schließen
03.05.2011	10. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 2	EU-Arbeitsprogramm 2011 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2011 (III-212 d.B.) Datum Beschluss Protokoll   EU-Arbeitsprogramm 2011 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2011 (III-212 d.B.)   03.05.2011 Außenpolitischer Ausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: S, V, G, B, dagegen: F   03.05.2011 Kommuniqué 126/KOMM Dafür: S, V, F, G, B, dagegen: -
Schließen
01.07.2010	7. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 2	EU-Arbeitsprogramm 2010 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2010 (III-148 d.B.) Datum Beschluss Protokoll   EU-Arbeitsprogramm 2010 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2010 (III-148 d.B.)   01.07.2010 Außenpolitischer Ausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: S, V, G, B, dagegen: F   01.07.2010 Kommuniqué 84/KOMM Dafür: S, V, G, B, dagegen: F
Schließen
03.03.2009	2. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
TOP 2	EU-Arbeitsprogramm 2009 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des französischen, des tschechischen und des schwedischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2009 (III-41 d.B.) Datum Beschluss Protokoll   EU-Arbeitsprogramm 2009 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des französischen, des tschechischen und des schwedischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2009 (III-41 d.B.)   03.03.2009 Außenpolitischer Ausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: S, V, B, G, dagegen: F   03.03.2009 Kommuniqué 2/KOMM Dafür: S, V, B, G, dagegen: F
Schließen