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Kampf gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamophobie sowie gegen Homophobie (57/BI)

Übersicht

Status: Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (18/BI/XXV. GP)

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend Kampf gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamophobie sowie gegen Homophobie


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Karagöz Gülten

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
22.01.2013 Einlangen im Nationalrat  
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  Ausschussberatungen NR  
24.01.2013 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
30.01.2013 187. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 115
06.03.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses  
06.03.2013 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Inneres, BM f. Justiz, BM f. Unterricht, Kunst und Kultur, BM f. europ.u.internat. Angelegenheiten und BM f. Frauen u. öffentl. DienstBundesministerium für Inneres, Bundesministerium für Justiz, Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten und Büro der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst - angenommen  
05.06.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 22. Sitzung des Ausschusses  
05.06.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an die Präsidentin um Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte
Dafür: S, V, F, G, B, dagegen: -
 
05.06.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2419 d.B.)  
05.06.2013 Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte  
12.06.2013 206. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte S. 53
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  Plenarberatungen NR  
14.06.2013 Auf der Tagesordnung der 209. Sitzung des Nationalrates  
14.06.2013 209. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 67-90
14.06.2013 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Susanne Winter (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 67-68 Video 
Mag. Rosa Lohfeyer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 68-69 Video 
Bernhard Vock (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 69-70 Video 
Anna Höllerer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 70-71 Video 
Mario Kunasek (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 71-73 Video 
Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 74-76 Video 
Rupert Doppler (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 76 Video 
Ursula Haubner (B) WortmeldungsartPro ProtokollS. 76-80 Video 
Josef Jury (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 80 Video 
Erich Tadler (T) WortmeldungsartPro ProtokollS. 80-81 Video 
Christian Lausch (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 81-82 Video 
Dietmar Keck (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 82-83 Video 
Anna Franz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 83-84 Video 
Tanja Windbüchler-Souschill (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 84-85 Video 
Gerhard Huber (B) WortmeldungsartPro ProtokollS. 85-86 Video 
Ulrike Königsberger-Ludwig (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 86-87 Video 
Mag. Gertrude Aubauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 87-88 Video 
Johann Hechtl (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 88 Video 
Erwin Preiner (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 89 Video 
14.06.2013 209. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, G, B, T, dagegen: F
S. 90
28.10.2013 Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (18/BI/XXV. GP)  
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Zustimmungen

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

In der XXIV.GP haben bereits 41 Personen eine Zustimmung abgegeben.

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Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.

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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

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Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

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