Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes (24 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

7. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 103 d.B.

17. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

Auf der Tagesordnung der 17. Sitzung des Nationalrates

17. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

17. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

17. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 59/BNR

Kundmachung B-VG Art. 49

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 08.05.2009)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 8096/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 768. Sitzung

768. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Mag. Bettina Rausch

768. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

768. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

768. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG)

768. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 59/BNR