Schulorganisationsgesetz, Änderung (1789 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Unterrichtsausschuss

159. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

160. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Unterrichtsausschuss

Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Unterrichtsausschuss: Bericht 1864 d.B.

Auf der Tagesordnung der 166. Sitzung des Nationalrates

166. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen (AA-266)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, GRÜNE, BZÖ, dagegen: SPÖ, ÖVP ( dafür Andere )

166. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

166. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (dafür S, V, F, B, A bzw. S, V, F, G, B, teilw. A)

166. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
mehrstimmig (dafür: S, V, F, G, B, tlw. A)

166. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 73/AEA
angenommen (73/AEA)
Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE, BZÖ, dagegen: - ( dafür teilweise Andere )

Beschluss im Nationalrat 574/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 03.09.2012)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates

Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates: Bericht 8776/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 812. Sitzung

812. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Elisabeth Grimling

812. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

812. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 574/BNR