LETZTES UPDATE: 20.12.2016; 04:04
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Anpassung der Gewerbeordnung an veränderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen - Rechtssicherheit für Gastgewerbebetriebe und Nachbarn (1723/A(E))

Übersicht

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Josef Schellhorn, Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Gewerbeordnung an veränderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen - Rechtssicherheit für Gastgewerbebetriebe und Nachbarn


Eingebracht von: MMMag. Dr. Axel Kassegger

Eingebracht von: Josef Schellhorn

Eingebracht von: Leopold Steinbichler

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
19.05.2016 Einbringung im Nationalrat  
19.05.2016 Übermittlung der Antragsliste an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres und das Bundesministerium für Finanzen  
19.05.2016 Übermittlung an das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft  
19.05.2016 Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie  
20.05.2016 130. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 10
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  Ausschussberatungen NR  
20.05.2016 131. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie S. 4
07.06.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 14. Sitzung des Ausschusses: Novelle zum Vermessungsgesetz vereinfacht Grenzkataster-Verfahren Nr. 626/2016  
07.06.2016 Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 7. Juni 2016 vertagt!
 
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