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Standort
Herausnahme von Cannabis aus dem österreichischen Suchtmittelgesetz (53/BI)
Übersicht
Status: Ausschussbericht 728 d.B. zur Kenntnis genommen
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betr. Herausnahme von Cannabis aus dem österreichischen Suchtmittelgesetz
Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Amann Bernhard
Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!
Ausschussbegutachtung beschlossen: "Herausnahme von Cannabis aus dem Österreichischen Suchtmittelgesetz" 58/AUA
Meldungen der Parlamentskorrespondenz
- 29.08.2014 - Vorlagen: Bürgerinitiativen (Nr. 774/2014)
- 17.09.2014 - 4. Sitzung des Ausschusses: Initiativen von Cannabis bis zur Bundeshymne (Nr. 808/2014)
- 25.11.2014 - 5. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Vom Islamgesetz bis zur Bundeshymne (Nr. 1132/2014)
- 27.01.2015 - 6. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss debattiert über Legalisierung von Cannabis (Nr. 62/2015)
- 14.04.2015 - 7. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Vom Rauchverbot bis zum HCB-Skandal (Nr. 354/2015)
- 25.06.2015 - 8. Sitzung des Ausschusses: Tierschutz, Militärmusik, Fluglärm, Schwangerschaftsabbrüche (Nr. 726/2015)
- 30.06.2015 - 8. Sitzung des Ausschusses: Strafrechtsreform passiert den Justizausschuss (Nr. 747/2015)
- 07.07.2015 - 83. Sitzung des Nationalrates: Nationalrat verabschiedet Strafrechtsreform (Nr. 789/2015)
Schlagwörter 
Parlamentarisches Verfahren
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens![]() |
Protokoll![]() | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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04.08.2014 | Einlangen im Nationalrat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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04.08.2014 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
02.09.2014 | 39. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | S. 45 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.09.2014 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.09.2014 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.09.2014 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (58/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.09.2014 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. GesundheitBundesministerium für Gesundheit - angenommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
25.11.2014 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
25.11.2014 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
25.11.2014 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (61/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
25.11.2014 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Verkehr, Innovation u. Technologie und BM f. JustizBundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und Bundesministerium für Justiz - angenommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
27.01.2015 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 27. Januar 2015 vertagt! |
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14.04.2015 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt! |
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25.06.2015 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses Wiederaufnahme der am 14. April 2015 vertagten Verhandlungen |
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25.06.2015 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an die Präsidentin um Zuweisung an den Justizausschuss Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: - |
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25.06.2015 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (726 d.B.) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
30.06.2015 | Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
07.07.2015 | 83. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Justizausschuss | S. 81 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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07.07.2015 | Justizausschuss: Miterledigt mit Bericht 728 d.B. | S. 223-269 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
07.07.2015 | Auf der Tagesordnung der 83. Sitzung des Nationalrates Miterledigung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
09.07.2015 | Auf der Tagesordnung der 86. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
09.07.2015 | 86. Sitzung des Nationalrates: Debatte | S. 187-199 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
09.07.2015 |
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09.07.2015 |
86. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen Dafür: S, V, T, dagegen: F, G, N |
S. 199 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Zustimmungen
Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!
In der XXV.GP haben bereits 32381 Personen eine Zustimmung abgegeben.
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Stellungnahmen
Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.
Dokumente und Fassungen
Gesetzestext / PDF, 205 KB .
HTML, 216 KB
Geändert im Ausschuss / PDF, 204 KB .
HTML, 214 KB
Geändert im Plenum / PDF, 203 KB .
HTML, 215 KB
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