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Herausnahme von Cannabis aus dem österreichischen Suchtmittelgesetz (53/BI)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 728 d.B. zur Kenntnis genommen

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betr. Herausnahme von Cannabis aus dem österreichischen Suchtmittelgesetz


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Amann Bernhard

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

Ausschussbegutachtung beschlossen: "Herausnahme von Cannabis aus dem Österreichischen Suchtmittelgesetz" 58/AUA

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
04.08.2014 Einlangen im Nationalrat  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
04.08.2014 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
02.09.2014 39. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 45
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
17.09.2014 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (58/AUA)  
17.09.2014 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. GesundheitBundesministerium für Gesundheit - angenommen  
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses  
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
25.11.2014 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (61/AUA)  
25.11.2014 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Verkehr, Innovation u. Technologie und BM f. JustizBundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und Bundesministerium für Justiz - angenommen  
27.01.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 27. Januar 2015 vertagt! 		 
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt! 		 
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 14. April 2015 vertagten Verhandlungen 		 
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an die Präsidentin um Zuweisung an den Justizausschuss
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: - 		 
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (726 d.B.)  
30.06.2015 Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses  
07.07.2015 83. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Justizausschuss S. 81
Schließen
  Plenarberatungen NR  
07.07.2015 Justizausschuss: Miterledigt mit Bericht 728 d.B. S. 223-269
07.07.2015 Auf der Tagesordnung der 83. Sitzung des Nationalrates Miterledigung  
09.07.2015 Auf der Tagesordnung der 86. Sitzung des Nationalrates  
09.07.2015 86. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 187-199
09.07.2015 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Edith Mühlberghuber (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 187 Video 
Erwin Preiner (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 187-188 Video 
Ing. Christian Höbart (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 188-189 Video 
Mag. Gertrude Aubauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 189-190 Video 
Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 190-191 Video 
Martina Schenk (T) WortmeldungsartPro ProtokollS. 191-192 Video 
Michael Pock (N) WortmeldungsartContra ProtokollS. 192-194 Video 
Michael Ehmann (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 194 Video 
Rupert Doppler (A) WortmeldungsartContra ProtokollS. 194-195 Video 
Martina Diesner-Wais (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 195-196 Video 
Gerhard Schmid (A) WortmeldungsartContra ProtokollS. 196 Video 
Harry Buchmayr (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 197 Video 
Mag. Wolfgang Gerstl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 197-198 Video 
Mag. Friedrich Ofenauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 198-199 Video 
Mag. Johannes Rauch (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 199 Video 
09.07.2015 86. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, T, dagegen: F, G, N 		S. 199
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  Berichterstattung / PDF, 166 KB HTML, 134 KB  

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