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Herausnahme von Cannabis aus dem österreichischen Suchtmittelgesetz (53/BI)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 728 d.B. zur Kenntnis genommen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
04.08.2014 Einlangen im Nationalrat  
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  Ausschussberatungen NR  
04.08.2014 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
02.09.2014 39. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 45
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
17.09.2014 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (58/AUA)  
17.09.2014 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. GesundheitBundesministerium für Gesundheit - angenommen  
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses  
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
25.11.2014 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (61/AUA)  
25.11.2014 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Verkehr, Innovation u. Technologie und BM f. JustizBundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und Bundesministerium für Justiz - angenommen  
27.01.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 27. Januar 2015 vertagt!
 
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt!
 
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 14. April 2015 vertagten Verhandlungen
 
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an die Präsidentin um Zuweisung an den Justizausschuss
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: -
 
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (726 d.B.)  
30.06.2015 Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses  
07.07.2015 83. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Justizausschuss S. 81
Schließen
  Plenarberatungen NR  
07.07.2015 Justizausschuss: Miterledigt mit Bericht 728 d.B. S. 223-269
07.07.2015 Auf der Tagesordnung der 83. Sitzung des Nationalrates Miterledigung  
09.07.2015 Auf der Tagesordnung der 86. Sitzung des Nationalrates  
09.07.2015 86. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 187-199
09.07.2015 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Edith Mühlberghuber (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 187 Video 
Erwin Preiner (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 187-188 Video 
Ing. Christian Höbart (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 188-189 Video 
Mag. Gertrude Aubauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 189-190 Video 
Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 190-191 Video 
Martina Schenk (T) WortmeldungsartPro ProtokollS. 191-192 Video 
Michael Pock (N) WortmeldungsartContra ProtokollS. 192-194 Video 
Michael Ehmann (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 194 Video 
Rupert Doppler (A) WortmeldungsartContra ProtokollS. 194-195 Video 
Martina Diesner-Wais (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 195-196 Video 
Gerhard Schmid (A) WortmeldungsartContra ProtokollS. 196 Video 
Harry Buchmayr (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 197 Video 
Mag. Wolfgang Gerstl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 197-198 Video 
Mag. Friedrich Ofenauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 198-199 Video 
Mag. Johannes Rauch (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 199 Video 
09.07.2015 86. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, T, dagegen: F, G, N
S. 199
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  Berichterstattung / PDF, 166 KB HTML, 134 KB  

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