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Gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder (60/BI)

Übersicht

Status: Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (7/BI/XXVI. GP)

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Hopfinger Peter

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Ausschussbegutachtung beschlossen: "Gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder" 126/AUA

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
28.10.2014 Einlangen im Nationalrat  
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  Ausschussberatungen NR  
30.10.2014 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
05.11.2014 48. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 15
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses  
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
25.11.2014 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (79/AUA)  
25.11.2014 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Gesundheit und BM f. Bildung und FrauenBundesministerium für Gesundheit und Bundesministerium für Bildung und Frauen - angenommen  
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses  
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
14.04.2015 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (84/AUA)  
14.04.2015 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Arbeit, Soziales u. KonsumentenschutzBundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz - angenommen  
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 25. Juni 2015 vertagt! 		 
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 25. Juni 2015 vertagten Verhandlungen 		 
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
17.11.2015 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (126/AUA)  
17.11.2015 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Bildung und FrauenBundesministerium für Bildung und Frauen - angenommen  
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses  
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an die Präsidentin um Zuweisung an den Unterrichtsausschuss
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: - 		 
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (1014 d.B.)  
03.03.2016 Zuweisung an den Unterrichtsausschuss  
08.03.2016 115. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Unterrichtsausschuss S. 21
06.12.2016 Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses  
06.12.2016 Unterrichtsausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1/A-UN)  
15.03.2017 Unterausschuss des Unterrichtsausschusses: Vorbehandlung in der 5. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 15. März 2017 wurde kein neuer Termin vereinbart! 		 
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  Plenarberatungen NR  
17.03.2016 Auf der Tagesordnung der 119. Sitzung des Nationalrates  
17.03.2016 119. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 166-187
17.03.2016 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Carmen Schimanek (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 166-168 Video 
Hermann Lipitsch (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 169-170 Video 
Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 170 Video 
Hermann Gahr (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 171 Video 
Michael Pock (N) WortmeldungsartContra ProtokollS. 172-173 Video 
Ulrike Königsberger-Ludwig (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 173-174 Video 
Christian Hafenecker, MA (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 174-175 Video 
Dr. Erwin Rasinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 175-176 Video 
Mag. Albert Steinhauser (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 176-177 Video 
Petra Bayr, MA (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 177-178 Video 
Dr. Nikolaus Scherak (N) WortmeldungsartContra ProtokollS. 178-179 Video 
Mag. Friedrich Ofenauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 179-180 Video 
Edith Mühlberghuber (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 180 Video 
Hannes Weninger (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 180-181 Video 
Mag. Christiane Brunner (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 181-182 Video 
Martina Diesner-Wais (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 182 Video 
Mag. Harald Stefan (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 183 Video 
Erwin Preiner (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 184 Video 
Rupert Doppler (A) WortmeldungsartContra ProtokollS. 184-185 Video 
Norbert Sieber (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 185-186 Video 
Dietmar Keck (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 186-187 Video 
Gabriel Obernosterer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 187 Video 
17.03.2016 119. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, N. Dagegen: F, G, T (dafür teilweise T) 		S. 187-188
08.11.2017 Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (7/BI/XXVI. GP)  
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Zustimmungen

In der XXV.GP haben bereits 2998 Personen eine Zustimmung abgegeben.

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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

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Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

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Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

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