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Wahlfreiheit braucht Wahlmöglichkeit! Die Errichtung von Modellregionen ohne das Angebot von Sonderschulen oder Sonderschulklassen darf nicht so weit reichen, dass das Recht der Betroffenen auf Wahlfreiheit beschnitten wird (102/BI)

Übersicht

Status: Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (19/BI/XXVI. GP)

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
01.06.2016 Einlangen im Nationalrat  
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  Ausschussberatungen NR  
07.06.2016 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
15.06.2016 132. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 59
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses  
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
30.06.2016 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (188/AUA)  
30.06.2016 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von - angenommen  
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses  
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an die Präsidentin um Zuweisung an den Unterrichtsausschuss
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -
 
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (1284 d.B.)  
10.10.2016 Zuweisung an den Unterrichtsausschuss  
12.10.2016 146. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Unterrichtsausschuss S. 24
06.12.2016 Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses  
06.12.2016 Unterrichtsausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1/A-UN)  
15.03.2017 Unterausschuss des Unterrichtsausschusses: Vorbehandlung in der 5. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 15. März 2017 wurde kein neuer Termin vereinbart!
 
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  Plenarberatungen NR  
12.10.2016 Auf der Tagesordnung der 146. Sitzung des Nationalrates  
12.10.2016 146. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 173-194
12.10.2016 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Christian Hafenecker, MA (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 173-175 Video 
Hermann Lipitsch (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 175 Video 
Edith Mühlberghuber (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 175-176 Video 
Mag. Wolfgang Gerstl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 176-177 Video 
Wendelin Mölzer (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 177-178 Video 
Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 178-179 Video 
Mag. Gerald Hauser (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 179-180 Video 
Michael Bernhard (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 180-181 Video 
Rupert Doppler (A) WortmeldungsartContra ProtokollS. 181-182 Video 
Martina Schenk (T) WortmeldungsartPro ProtokollS. 182 Video 
Ulrike Königsberger-Ludwig (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 182-183 Video 
Hermann Gahr (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 183-184 Video 
Leopold Steinbichler (T) WortmeldungsartPro ProtokollS. 184-185 Video 
Hannes Weninger (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 187 Video 
Dr. Erwin Rasinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 187-188 Video 
Johann Hechtl (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 188 Video 
Martina Diesner-Wais (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 188-189 Video 
Johann Hell (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 189-190 Video 
Johann Singer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 190 Video 
Dietmar Keck (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 190-191 Video 
Norbert Sieber (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 191-192 Video 
Erwin Preiner (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 192-193 Video 
Mag. Friedrich Ofenauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 193 Video 
Gerhard Schmid (A) WortmeldungsartPro ProtokollS. 193-194 Video 
Mag. Johannes Rauch (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 194 Video 
12.10.2016 146. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, G, N, T. Dagegen: F
S. 195
08.11.2017 Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (19/BI/XXVI. GP)  
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