Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich eröffne die 79. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 77. und 78. Sitzung vom 8. Juni 2015 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Durchschlag, Doppler, Ing. Hackl, Mag. Hauser, Kickl, Walter Rauch, Themessl und Mag. Aslan.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer wird durch die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek und
der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderem Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Der Bundeskanzler Werner Faymann wird durch die Staatssekretärin im Bundeskanzleramt Mag. Sonja Steßl vertreten.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Doris Bures: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Mario Kunasek auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Herr Mag. Günther Kumpitsch in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Frau Schriftführerin wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Angela Lueger, um die Verlesung der Gelöbnisformel. – Bitte.
Schriftführerin Angela Lueger: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Abgeordneter Mag. Günther Kumpitsch (FPÖ): Ich gelobe.
Präsidentin Doris Bures: Ich begrüße den neuen Herrn Abgeordneten sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
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