Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll98. Sitzung / Seite 7

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechsel von Schulstu­fen (1392/A)(E)

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der AMA-Gütesiegel Richtlinie für Be- und Verarbeitungsprodukte hinsichtlich der erlaubten Toleranzgren­zen für Gewürze und Früchte in österreichischen Produkten (1393/A)(E)

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare gesetzliche Regelung für eine unbürokratische und belastungsfreie kurzfristige Mitarbeit von Familienangehö­rigen in Gastronomiebetrieben (1394/A)(E)

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vereinbarkeit zwischen Sport, Be­ruf und Wirtschaft (1395/A)(E)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterschreitung des Exis­tenzminimums bei Exekutionen wegen Unterhaltsansprüchen (1396/A)(E)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlungen (Strafge­setzbuch – StGB), BGBl. Nr. 60/1974, geändert wird (1397/A)

Anfragen der Abgeordneten

Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen be­treffend Neuerrichtung des Sicherheitszentrums Innsbruck (6759/J)

Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend Neuerrichtung des Sicherheitszentrums Innsbruck (6760/J)

Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend Neuerrichtung der Polizeiinspektion am Hauptbahnhof Innsbruck (6761/J)

Gerhard Schmid, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend Kosten für Flüchtlinge (6762/J)

Gerhard Schmid, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen be­treffend Kosten für Flüchtlinge (6763/J)

Johann Rädler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Inno­vation und Technologie betreffend Verschlechterung der Fahrzeiten entlang der Aspang­linie aufgrund einer Fahrplanänderung der ÖBB (6764/J)

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend „Zukunft des VKI“ (6765/J)

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend: steirische Lebensmittel immer wichtiger (6766/J)

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit betreffend gefährliche Medikamente aus dem Internet (6767/J)

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innova­tion und Technologie betreffend aktuellen Stand beim Bau des Semmering-Basistun­nels 2015 (6768/J)

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innova­tion und Technologie betreffend aktuellen Stand beim Bau des Koralmtunnels 2015 (6769/J)

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Massen-SMS der NEOS am Wahlsonntag (6770/J)