Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll142. Sitzung / Seite 16

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Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesund­heit und Frauen betreffend „Kosten der 19 österreichischen Krankenversicherungs­träger im Jahr 2015“ (10041/J)

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Ressourcen für Betriebsprüfungen (10042/J)

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Kontrolle der Qualität von Sachverständigen-Gutachten 2010–2015 (10043/J)

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend „Sinnloskurse contra Fachkurse beim AMS“ (10044/J)

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Vollzug der Registrierkassenpflicht (10045/J)

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Mitsprache des Bundes bei grundlegenden Standards beim U-Bahn-Bau in Wien, zum Beispiel in Sachen Barrierefreiheit (10046/J)

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Hochsitz beim Gelände der KZ-Gedenkstätte Loibl (10047/J)

Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Anrechnung von PartnerInneneinkommen auf die Notstandshilfe (10048/J)

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend finanzielle Effekte und Auswirkungen des geplanten Angebotes an die Gläubiger landesbehafteter Schuldtitel der Heta auf den Bundeshaushalt, die ABBAG und den Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds (KAF) (10049/J)

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung betreffend „Sexuelle Belästigungen und falsch verstandenes Rassismus-Denken bei jungen Menschen“ (10050/J)

Ing. Wolfgang Klinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Novellierung der Recycling-Baustoff Verordnung BGBl 2015/181 (10051/J)

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesver­teidigung und Sport betreffend Altkanzler Gusenbauer und die Eurofighter (10052/J)

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend weiterhin fragliche Rechtskonformität der Schienennetz-Nutzungsbedingungen (SNNB) der ÖBB (10053/J)

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend akute Sicherheitsgefährdung durch Schienen­güter­verkehr im Ortskern von Guntramsdorf NÖ – Sicherheitsmanagement und Akkreditierung (10054/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Stand der Ermittlungen zur Causa „Umfahrung Bad St. Leonhard in Kärnten“ (10055/J)

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend Betrauung mit der Leitung der Sektion III „Europa“ (10056/J)

 


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