Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll148. Sitzung / Seite 8

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung des Prin­zips „Schulsprache Deutsch“ (1871/A)(E)

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend: Budgetpfad für inter­nationale Klimafinanzierung erstellen (1872/A)(E)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswir­kungen der aktualisierten Einheitswerte auf die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (1873/A)(E)

Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Errichtung weiterer Gefäß­zentren und meldepflichtiges Amputationsregister“ (1874/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbruch der Beitritts­verhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei (1875/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend steuerliche Absetzbarkeit von Zuwendungen an Gemeinden für die Schaffung oder die Sanierung von Infrastruk­tureinrichtungen (1876/A)(E)

Dietmar Keck, Franz Leonhard Eßl, Kolleginnen und Kollegen betreffend freiwillige Informationen über Lebensmittel hinsichtlich der Eignung für Vegetarierinnen und Vegetarier oder Veganerinnen und Veganer gemäß der EU-Lebensmittelinfor­mations­verordnung (1877/A)(E)

Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme der Justizwache als „Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes“ (1878/A)(E)

Anfragen der Abgeordneten

Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Lärmschutzmaßnahmen an der A 3 für die Gemeinden Großhöflein und Müllendorf (10488/J)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Drogenkriminalität an Schulen in Judenburg (10489/J)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Besuchsrecht eines verurteilten tunesischen Vergewaltigers trotz aufrech­tem Einreiseverbot (10490/J)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Staatsverträge zur Haftverbüßung der in Österreich verurteilten Ausländer in deren Heimatstaat (10491/J)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend: 16-jähriges Mädchen im Zug von aggressivem Afghanen sexuell belästigt (10492/J)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (10493/J)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundes­minister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Evaluierung des Sozial- und Weiterbildungsfonds(SWF) (10494/J)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesminis­terin für Gesundheit und Frauen betreffend 10-Punkte-Programm der Wiener Ärzte­kammer (10495/J)