Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz u.a., Änderung (905/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

80. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

81. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Fristsetzung für Berichterstattung: 01.07.2019

82. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales (549/GO)
angenommen
Einstimmig

Auf der Tagesordnung der 84. Sitzung des Nationalrates

84. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (AA-89)
abgelehnt
Dafür: N. Dagegen: V, S, F, J

84. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen (AA-90)
abgelehnt
Dafür: S, J. Dagegen: V, F, N

84. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen (AA-91)
abgelehnt
Dafür: S, J. Dagegen: V, F, N

84. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten August Wöginger, Werner Neubauer, BA, Kolleginnen und Kollegen (AA-92)
angenommen
Dafür: V, S, F, J. Dagegen: N

84. Sitzung des Nationalrates: Antrag des Abgeordneten Josef Muchitsch auf Rückverweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales (769/GO)
abgelehnt

84. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

84. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, J. Dagegen: N

84. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, J. Dagegen: N

Beschluss im Nationalrat 207/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10193/BR d.B.)

Einlangen im Bundesrat (Frist: 30.08.2019)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10208/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 896. Sitzung

896. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Rosa Ecker, MBA

896. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

896. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 207/BNR