Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
23.11.2017 Einlangen im Nationalrat  
05.01.2018 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
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  Ausschussberatungen NR  
21.12.2017 6. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 4
21.12.2017 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
27.02.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
27.02.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie - angenommen  
27.02.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie  
27.02.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort - angenommen  
27.02.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort  
27.02.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Don´t Smoke-Petition: Ausschuss beschließt Einholung einer Stellungnahme Nr. 158/2018  
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, F, dagegen: S, N, P
 
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (224 d.B.)  
27.06.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Vom Nichtraucherschutz bis zur Fortsetzung eines oberösterreichischen Schulversuchs Nr. 772/2018  
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  Plenarberatungen NR  
05.07.2018 Auf der Tagesordnung der 36. Sitzung des Nationalrates  
05.07.2018 36. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 241-250
05.07.2018 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
Ing. Manfred Hofinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 241-242
Petra Wagner (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 242-243
Michael Bernhard (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 243-245
Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann (P) WortmeldungsartPro Protokoll 
Gabriela Schwarz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 246-247
Peter Wurm (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 247-248
Angela Fichtinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 248-249
Melanie Erasim, MSc (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 249
Rebecca Kirchbaumer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 249-250
05.07.2018 36. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, N, P, dagegen: -
S. 250
05.07.2018 Aktenvermerk 40/BAV  
05.07.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 36. Sitzung des Nationalrates: Bürgerinitiativen zu Dont smoke, Postbetriebsanlagen, Stahlindustrie und Gender-Formulierungen im Nationalrat Nr. 836/2018  
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Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXVI.GP haben bereits 274 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

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Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.