LETZTES UPDATE: 10.07.2018; 02:05
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Anhang 1 zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz UVP-G 2000 BGBl. Nr. 697/1993 (41/BI)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 224 d.B. zur Kenntnis genommen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
23.11.2017 Einlangen im Nationalrat  
05.01.2018 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
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  Ausschussberatungen NR  
21.12.2017 6. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 4
21.12.2017 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
27.02.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
27.02.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Don´t Smoke-Petition: Ausschuss beschließt Einholung einer Stellungnahme Nr. 158/2018  
27.02.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus - angenommen  
27.02.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus  
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
27.06.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Vom Nichtraucherschutz bis zur Fortsetzung eines oberösterreichischen Schulversuchs Nr. 772/2018  
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, F, dagegen: S, N, P
 
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (224 d.B.)  
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  Plenarberatungen NR  
05.07.2018 Auf der Tagesordnung der 36. Sitzung des Nationalrates  
05.07.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 36. Sitzung des Nationalrates: Bürgerinitiativen zu Dont smoke, Postbetriebsanlagen, Stahlindustrie und Gender-Formulierungen im Nationalrat Nr. 836/2018  
05.07.2018 36. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, N, P, dagegen: -
 
05.07.2018 Wortmeldungen in der Debatte
Funktion Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
  Ing. Manfred Hofinger (V) Pro  
  Petra Wagner (F) Pro  
  Michael Bernhard (N) Pro  
  Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann (P) Pro  
  Gabriela Schwarz (V) Pro  
  Peter Wurm (F) Pro  
  Angela Fichtinger (V) Pro  
  Melanie Erasim, MSc (S) Pro  
  Rebecca Kirchbaumer (V) Pro  
05.07.2018 Aktenvermerk 40/BAV  
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Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXVI.GP haben bereits 312 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.