Zum Aufruf in der Fragestunde

am 17. Mai 2018,  9 Uhr

vorgesehene Anfragen

 

 

1)

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP)

 

Nr. 17/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Wie ist der Stand der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über den Brexit? 

 

2)

Anfrage

des Abgeordneten Mag. Andreas Schieder (SPÖ)

 

Nr. 14/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Welche Maßnahmen wird die Bundesregierung gegen die weitere Verschlechterung der Rechtstaatlichkeit in Ungarn und Polen setzen? 

 

3)

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ)

 

Nr. 20/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Herr Minister, unter Ihrem Vorgänger wurde das  „Weißbuch Österreichische Bundesmuseen/Österreichische Nationalbibliothek"  vorgelegt.  Was sind die nächsten Schritte bei der Optimierung der Struktur der Einrichtungen hinsichtlich Einheitlichkeit, Effizienz und Verlässlichkeit (wie im Bericht als Ziel definiert)?

 

4)

Anfrage

der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU) (NEOS)

 

Nr. 25/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Bundesminister Löger hat in einem Interview mit dem Standard am vergangenen Wochenende gesagt, dass Österreich - genau wie Deutschland - bereit ist, mehr in den EU-Haushalt einzuzahlen. Stehen Sie ebenfalls hinter dieser Aussage? 

 

 

 

 

 

5)

Anfrage

des Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (PILZ)

 

Nr. 23/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Was würden Sie tun, wenn Sie im ORF eine Belangsendung für den Kultur- und Medienminister erkennen, die im Rahmen einer Sendung, zB im Kulturmontag, ausgestrahlt wird? 

 

6)

Anfrage

der Abgeordneten Maria Großbauer (ÖVP)

 

Nr. 18/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Wie soll die von Ihnen angekündigte umfassende Kunst- und Kulturstrategie konkret ausschauen? 

 

7)

Anfrage

des Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ)

 

Nr. 15/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Tritt die Bundesregierung weiterhin dafür ein, Sozial- und Gesundheitspolitik sowie KonsumentInnenschutz in Zukunft nur noch auf nationaler Ebene statt europaweit zu regeln? 

 

8)

Anfrage

des Abgeordneten Erwin Angerer (FPÖ)

 

Nr. 21/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Die Kommission hat am 2. Mai ihren Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen präsentiert. Wie ist Ihre Einschätzung zu diesem Vorschlag?

 

9)

Anfrage

des Abgeordneten Michael Bernhard (NEOS)

 

Nr. 26/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Wieso gibt es keine öffentlich zugänglichen Berechnungen darüber, welche Auswirkungen die Indexierung der Familienbeihilfe auf Wanderbewegungen von Pflegekräften aus osteuropäischen Mitgliedsstaaten nach Österreich haben wird? 

 

 

 

10)

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Alfred J. Noll (PILZ)

 

Nr. 24/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Wie wollen Sie den ORF wirtschaftlich und politisch unabhängig machen? 

 

11)

Anfrage

des Abgeordneten Karl Nehammer, MSc (ÖVP)

 

Nr. 19/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Können Sie schon mehr zu den Schwerpunkten und Inhalten der in Kürze stattfindenden Medienenquete sagen? 

 

12)

Anfrage

des Abgeordneten Mag. Thomas Drozda (SPÖ)

 

Nr. 16/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Welche Maßnahmen zur Neuorganisation der Presseförderung werden Sie angesichts der Herausforderungen durch die Digitalisierung für traditionelle Wertschöpfungsketten von Medienunternehmen budgetwirksam setzen? 

 

13)

Anfrage

der Abgeordneten Petra Steger (FPÖ)

 

Nr. 22/M

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

 

 

 

Das Motto der Präsidentschaft lautet „Ein Europa, das schützt". Was ist hier geplant?

 

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