Bundesfinanzgesetz 2018 - BFG 2018 samt Anlagen (13 d.B.)

Status

Bekanntgabe des Gesetzesbeschlusses
Beschlossen im Nationalrat 24/BNR, Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2018 (Bundesfinanzgesetz 2018 - BFG 2018) samt Anlagen

Schwerpunkte der Regierungsvorlage

  • Der Bundesvoranschlag umfasst den Ergebnisvoranschlag und den Finanzierungsvoranschlag.
  • Der Ergebnisvoranschlag enthält die periodengerecht abgegrenzten Werteinsätze bzw. Wertzuwächse; der Finanzierungsvoranschlag enthält die im Finanzjahr 2018 anfallenden Aus- und Einzahlungen.

Parlamentskorrespondenz

21.03.2018 - Löger: 2019 wird es erstmals seit 65 Jahren einen Budgetüberschuss geben

22.03.2018 - Budget 2018/2019 auf dem Prüfstand des Nationalrats

22.03.2018 - Budget für Familien: Alle sehen Trendwende - die Regierungsparteien eine positive, die Opposition eine negative

22.03.2018 - Bildungsbudget: Treffsichere Zukunftsinvestition oder Innovationskürzung?

22.03.2018 - Budget für Verkehr: Investitionen in Schiene gehen weiter

22.03.2018 - Opposition ortet fehlende Budgetmittel für Integrierte Klima- und Energiestrategie

22.03.2018 - Budget für Arbeit und Soziales: Koalition sieht Sozialstandards gewahrt, Opposition sieht Sparen bei den Schwächsten

22.03.2018 - ÖVP und FPÖ betonen Nachhaltigkeit des Budgets, SPÖ fürchtet negative Auswirkungen von Einsparungen

05.04.2018 - Budgethearing: Start der Budgetdebatte 2018/2019

09.04.2018 - Detailberatungen über Doppelbudget 2018/19 haben mit Parlamentsbudget begonnen

09.04.2018 - VfGH und VwGH: Verfahrensdauer sinkt weiter

09.04.2018 - Budgetausschuss: Mehr Aufgaben durch Rentenkommission, aber weniger Mittel für die Volksanwaltschaft

09.04.2018 - Budgetausschuss: Finanzierung des Rechnungshofs für 2018 und 2019 gesichert

09.04.2018 - Blümel: Kulturbudget erlaubt es, Zusagen einzuhalten und Schwerpunkte zu setzen

09.04.2018 - Strache: Pensionierungswelle erfordert proaktive Personalpolitik

09.04.2018 - Strache: Österreichischer Sport als Wirtschaftsfaktor über EU-Durchschnitt

10.04.2018 - Budget für Innere Sicherheit steigt nach Rekordwert im Vorjahr auch heuer weiter

10.04.2018 - Kunasek: Kein Sparkurs beim Bundesheer

10.04.2018 - Justiz-Doppelbudget: Intensive Debatte über geplante Einsparungen

11.04.2018 - Budgetausschuss: Bogner-Strauß für Reform des FLAF und einheitliche Qualität in der Kinderbetreuung

11.04.2018 - 100 zusätzliche Plätze für von Gewalt betroffene Frauen

11.04.2018 - Hartinger-Klein will die gezielte Betreuung von Arbeitslosen und Integrationsmaßnahmen in Arbeitsmarkt fördern

11.04.2018 - Hartinger-Klein schließt Leistungskürzungen bei der AUVA aus

11.04.2018 - Budgetausschuss diskutiert über VKI, hohe Wohnkosten und Schutz beim Internethandel

12.04.2018 - Bildungsminister Faßmann will SchülerInnen durch Deutschklassen besser integrieren

12.04.2018 - Wissenschaftsbudget: Faßmann freut sich über ein Plus von 280 Mio. € für die Unis

12.04.2018 - Verkehrsminister Hofer verspricht Investitionen in leistungsfähige und ökologisch nachhaltige Mobilität

12.04.2018 - Hofer: Forschungszentrum Silicon Austria Labs wird für Aufmerksamkeit sorgen

12.04.2018 - Schramböck setzt auf Digitalisierung und Entlastung der Unternehmen

13.04.2018 - Köstinger will mehr Nachhaltigkeit für Landwirtschaft und Tourismus

13.04.2018 - Umweltbudget: Köstinger sieht Klima- und Energiestrategie finanziert

13.04.2018 - Kneissl: Für Auslandskatastrophenfonds stehen 5 Mio. € an Rücklagen bereit

13.04.2018 - Bundeskanzleramt mit vielen neuen Aufgaben und Zielen

13.04.2018 - Budgetausschuss ebnet Weg für Doppelbudget 2018/19

13.04.2018 - Löger: Abgabenquote soll gesenkt werden

17.04.2018 - Nationalrat: Plenartage zum Budget gestartet

17.04.2018 - Nationalrat: Kurz will Arbeitsleihverträge reduzieren

17.04.2018 - Nationalrat: Rechnungshof braucht ab 2020 mehr Budget

17.04.2018 - Vizekanzler Strache will tägliche Turnstunde forcieren

17.04.2018 - Nationalrat debattiert Budgets für Kunst und Kultur 2018-2019

17.04.2018 - Umfassende Kritik der Opposition an Einsparungen in der Justiz

17.04.2018 - Nationalrat: Außenministerin Kneissl bekennt sich zum 0,7%-Ziel bei der Entwicklungszusammenarbeit

17.04.2018 - Nationalrat beendet ersten Budgettag mit Diskussion über Sicherheitsbudget

18.04.2018 - Kunasek will Investitionsstau beim Bundesheer abbauen

18.04.2018 - Nationalrat: Hofer räumt Ausbau der Schiene im Budget oberste Priorität ein

18.04.2018 - Forschungsbudget: Bundesminister Hofer setzt auf innovative Antriebssysteme

18.04.2018 - Nationalrat: Schramböck kündigt Digitalisierungsoffensive und Entlastung der Unternehmen an

18.04.2018 - Bogner-Strauß: Frauenbudget wird trotz Sparkurs nicht gekürzt

18.04.2018 - Köstinger will nicht auf Kosten künftiger Generationen sparen

18.04.2018 - Opposition fordert mehr Gerechtigkeit bei Familienförderung

19.04.2018 - Deutschförderklassen: Faßmann sichert ausreichende Ressourcen zu

19.04.2018 - Nationalrat: Faßmann freut sich über Plus von 9,5% für Wissenschaft und Forschung

19.04.2018 - Nationalrat: Hartinger-Klein verspricht aktive Arbeitsmarktmaßnahmen und höhere Mindestpensionen

19.04.2018 - Hartinger-Klein: Sammelklage zu VW-Diesel-Skandal steht, VKI soll weiter gestärkt werden

19.04.2018 - Hartinger-Klein schließt Leistungskürzungen bei der AUVA und Freigabe von ELGA-Daten aus

19.04.2018 - Nationalrat verabschiedet Doppelbudget 2018/19 und neuen Finanzrahmen

19.04.2018 - Löger im Nationalrat: Budget 2018/2019 ist stabile Grundlage für eine erfolgreiche Weiterentwicklung

Abstimmung im Nationalrat

3. Lesung: angenommen

Dafür:
ÖVP
FPÖ
Dagegen:
SPÖ
NEOS
PILZ

Einbringendes Ressort

BMF (Bundesministerium für Finanzen)