Abkommen mit dem Ministerkabinett der Ukraine über die Zusammenarbeit in den Bereichen der Bildung, der Wissenschaft und der Kultur (386 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

50. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 13. März 2019 vertagt!

Außenpolitischer Ausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 02.07.2019

82. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Außenpolitischer Ausschuss (551/GO)
angenommen
Einstimmig

Auf der Tagesordnung der 86. Sitzung des Nationalrates

86. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung ukrainischer Einreiseverbote österreichischer Staatsbürger (265/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, N, J

86. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

86. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 217/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 30.08.2019)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 10203/BR d.B.

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 896. Sitzung

896. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Mag. Bernd Saurer

896. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

896. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

896. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 217/BNR