Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 2

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18.21.07Beginn der Sitzung: 18.21 Uhr

Vorsitzende: Zweite Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 10. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Hanger, Mag. Ofenauer, Her­bert, Schartel und Steger.

18.21.15Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortung: 92/AB

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 123/A(E) der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenrechnung der NSchG-Belastungen

Antrag 124/A(E) der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend abschlagsfreies Sonderruhegeld

Antrag 125/A(E) der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des Jugendvertrauensrates (JVR)

Antrag 126/A(E) der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend die Schaffung von Rechtssicherheit im Pflegebereich

Antrag 127/A(E) der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Lohn- und Sozialdumping europaweit effektiv bekämpfen!

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 122/A(E) der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Mag. Andreas Schieder, Mag. Roman Haider, Dr. Stephanie Krisper und Dr. Alma Zadić, LL.M. betreffend hu­manitäre Versorgung und Wiederherstellung der Sicherheit für die Zivilbevölkerung in Afrin

Antrag 129/A(E) der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europabildung in Schulen stärken

Antrag 135/A(E) der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Einrichtung eines unabhängigen Expertenforums für analytische Beglei­tung des Brexit-Prozesses zur Steigerung der diesbezüglichen Reaktionsgeschwindig­keit der Bundesregierung

Ausschuss für Familie und Jugend:

Antrag 130/A der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 24. Oktober 1967


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