Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll38. Sitzung, 7. September 2018 / Seite 25

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Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Sicherung der Qualität von Asylbescheiden (1585/J)

Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Kosten des Generalsekretariats (1586/J)

Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betref­fend der Stabsstelle Think Austria (1587/J)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend NÖGKK, bewusste Ver­sicher­ten-Verunsicherung, Sparen bei den Versicherten, Interessenskonflikte (1588/J)

Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend Pläne des Justizministeriums zu einer Strukturreform der Bezirks- und Landesgerichte (1589/J)

Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres be­treffend „Innenminister Kickl Drahtzieher bei rechtswidriger Razzia im BVT“ (1590/J)

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Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen an den Präsidenten des Nationalrates betreffend legistische Entstehung einer Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz, grund­sätzlich ausgelöst durch die Regierungsvorlage 15 d.B., Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz, die Straßenverkehrsordnung 1960 und das Telekommuni­ka­tions­gesetz 2003 geändert werden (12/JPR)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an den Präsidenten des National­rates betreffend Gespräche bezüglich Infrastruktur Rheintal (13/JPR)

Dr. Alfred J. Noll, Kolleginnen und Kollegen an den Präsidenten des Nationalrates betreffend die Verweigerung der Beantwortung parlamentarischer Anfragen im Sinne des Art. 52 B-VG und des § 31f GOG durch den BMfVRDJ (14/JPR)

Dr. Alfred J. Noll, Kolleginnen und Kollegen an den Präsidenten des Nationalrates betreffend die Verweigerung der Beantwortung parlamentarischer Anfragen im Sinne des Art. 52 B-VG und des § 90 GOG durch die Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend (15/JPR)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an den Präsidenten des National­rates betreffend Gewinnspiel Manipulation (16/JPR)

Zurückgezogen wurde die Anfrage der Abgeordneten

Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Fragen zur Familienbeihilfe (1494/J) (Zu 1494/J)

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen (757/AB zu 766/J)

der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend im Frauen, Familien und Ju­gend auf die Anfrage der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen (758/AB zu 774/J)

 


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