Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung, 30. Jänner 2019 / Seite 2

23.43.34Beginn der Sitzung: 23.43 Uhr

Vorsitzende: Zweite Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 61. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mag. Michael Hammer, Angela Lueger, Hans-Jörg Jenewein, MA, Dr. Stephanie Krisper, Dr. Alma Zadić, LL.M. und Efgani Dönmez, PMM.

23.43.45Einlauf und Zuweisungen

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Regierungsvorlagen: Brexit-Begleitgesetz 2019 – BreBeG 2019 (491 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (492 d.B.)

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 574/A der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Berufsausbildung von Lehrlin­gen (Berufsausbildungsgesetz - BAG) geändert wird

Antrag 575/A der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsruhegesetz, das Feiertagsruhegesetz 1957, das Bäckereiarbeiter/innengesetz 1996 und das Land- und Forstarbeiter-Dienstrechts­ge­setz geändert werden

Antrag 578/A(E) der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Ausweitung des Fachkräftestipendiums zur Behebung eines drohenden Fachkräf­te­mangels in der Altenpflege und -Betreuung

Antrag 586/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Entschädigung österreichischer ArbeitnehmerInnen für die diskriminierende Karfreitags-Feiertagsregelung

Antrag 587/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend einen verbesserten Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen anstatt ungewollter Arbeitsunfähigkeit

Antrag 588/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine verbesserte aktive Beschäftigungsförderung von Men­schen mit Behinderung auf Basis der Empfehlungen des Behindertenanwaltes Dr. Hansjörg Hofer