NATIONALRAT
Die nächste (74.) Sitzung des Nationalrates findet Mittwoch, den 15. Mai 2019, um 9 Uhr statt.
Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde.
Daran anschließend findet eine Aktuelle Europastunde statt.
TAGESORDNUNG
1.) Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (110 d.B.): Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Nachhaltigkeit, den Tierschutz, den umfassenden Umweltschutz, die Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und die Forschung geändert wird (598 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Mag. Friedrich Ofenauer
2.) Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (592 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das KommAustria-Gesetz geändert wird (597 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Johann Singer
3.) Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über den Mittelstandsbericht 2018 der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (III-232/529 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Ing. Wolfgang Klinger
4.) Bericht des Unterrichtsausschusses über den Nationalen Bildungsbericht Österreich 2018, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-268/611 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Nico Marchetti
5.) Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 495/A der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Karl Nehammer, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (612 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Ing. Robert Lugar
6.) Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (595 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird (613 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Mag. Dr. Rudolf Taschner
7.) Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (596 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Einrichtung eines Institutes des Bundes für Qualitätssicherung im österreichischen Schulwesen und die Eingliederung des Bundesinstitutes für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens erlassen und das Bundesgesetz über die Einrichtung eines Bundesinstitutes für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens geändert wird (614 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Mag. Gerald Hauser
8.) Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 723/A der Abgeordneten MMMag. Gertraud Salzmann, Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 geändert wird (615 d.B.)
Berichterstatterin: Abg. MMMag. Gertraud Salzmann
9.) Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 708/A(E) der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Zeitgemäße Sexualpädagogik im Schulunterricht!" (616 d.B.)
Berichterstatterin: Abg. Angelika Kuss-Bergner, BEd
10.) Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 755/A(E) der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauen*Volksbegehren 2.0 – Sensibilisierungsprogramme zum Thema Gewaltschutz und Antigewalttrainings (617 d.B.)
Berichterstatterin: Abg. Angelika Kuss-Bergner, BEd
11.) Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 756/A(E) der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauen*Volksbegehren 2.0 – Sicherstellung und Finanzierung von sexueller Bildung (618 d.B.)
Berichterstatterin: Abg. Angelika Kuss-Bergner, BEd
12.) Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 677/A(E) der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Medienkompetenz in der Erwachsenenbildung zum Aufbau einer resilienten Gesellschaft (619 d.B.)
Berichterstatterin: Abg. Dr. Maria Theresia Niss, MBA
Wien, 2019 05 10
Präsident
Schriftführerin |
Schriftführer |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 9 bis 11 unter einem durchzuführen.
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Nach Beendigung der 74. Sitzung findet eine weitere (75.) Sitzung des Nationalrates statt.
In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.