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Seite '497/A (XXVII. GP) - Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, Änderung' teilen



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Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, Änderung (497/A)

Übersicht

Status: Gesetzesantrag abgelehnt (520 d.B.)

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
28.04.2020 Einbringung im Nationalrat  
28.04.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz  
28.04.2020 Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
28.04.2020 27. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 289
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  Ausschussberatungen NR  
28.04.2020 28. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales S. 2
07.05.2020 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 7. Mai 2020 vertagt.
 
06.10.2020 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 6. Oktober 2020 vertagt.
 
26.11.2020 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 6. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
 
26.11.2020 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 520 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
11.12.2020 Auf der Tagesordnung der 71. Sitzung des Nationalrates  
11.12.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Josef Muchitsch (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 79-82 Video
Mag. Markus Koza (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 82-92 Video
August Wöginger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 92-93 Video
Mag. Gerald Loacker (N) WortmeldungsartContra ProtokollS. 93-94 Video
Barbara Neßler (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 94-95 Video
BM Mag. (FH) Christine Aschbacher (V) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 95-96 Video
Gabriele Heinisch-Hosek (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 96-98 Video
Norbert Sieber (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 98 Video
Fiona Fiedler, BEd (N) WortmeldungsartContra ProtokollS. 98-99 Video
Laurenz Pöttinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 99-100 Video
Peter Wurm (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 100-101 Video
Philip Kucher (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 101-102 Video
11.12.2020 71. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen
Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F
S. 116-119
11.12.2020 Aktenvermerk 147/BAV  
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  Berichterstattung / PDF, 128 KB HTML, 128 KB  

Stellungnahmen

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