Alterssicherungskommissions-Gesetz, Änderung (1239/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

79. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

80. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 653 d.B.

Auf der Tagesordnung der 85. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: NEOS

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: NEOS

Beschluss im Nationalrat 230/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 23.04.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10570/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 923. Sitzung

923. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Andreas Lackner

923. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

923. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: OF

923. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Horst Schachner, Kolleginnen und Kollegen betreffend abschlagsfreie Pension nach 45 Arbeitsjahren (446/UEA-BR/2021)
abgelehnt
Dafür: SPÖ, FPÖ, dagegen: ÖVP, GRÜNE, OF

Beschluss im Bundesrat 230/BNR