X

Seite '644 d.B. (XXVII. GP) - Berufsanerkennungsgesetz Gesundheit 2020' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Berufsanerkennungsgesetz Gesundheit 2020 (644 d.B.)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 235/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998, das Musiktherapiegesetz, das Apothekengesetz, das Kardiotechnikergesetz und das Sanitätergesetz geändert werden (Berufsanerkennungsgesetz Gesundheit 2020)

Kurzinformation

Schwerpunkt der Regierungsvorlage

Das Ziel ist die Herstellung einer EU-konformen Rechtslage betreffend die Anerkennung von Berufsqualifikationen in bestimmten Gesundheitsberufen und damit die Ermöglichung der Migration von Berufsangehörigen aus anderen EU-Mitgliedstaaten, EWR-Vertragsstaaten und der Schweiz

Stand: 10.02.2021


Einbringendes Ressort: BMSGPK (Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz)

bezieht sich auf: Berufsanerkennungsgesetz Gesundheit 2020 (19/ME)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
10.02.2021 Einlangen im Nationalrat  
11.02.2021 Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss  
16.02.2021 83. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 28-30
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
16.02.2021 84. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss S. 3-4
22.02.2021 Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses  
22.02.2021 Gesundheitsausschuss: Bericht 681 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
24.02.2021 Auf der Tagesordnung der 85. Sitzung des Nationalrates  
24.02.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Ralph Schallmeiner (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 253 Video
Gabriele Heinisch-Hosek (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 253-256 Video
Ing. Mag. (FH) Alexandra Tanda (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 256-257 Video
24.02.2021 85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
S. 257-261
24.02.2021 85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
S. 257-261
24.02.2021 Beschluss im Nationalrat 235/BNR  
26.02.2021 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
26.02.2021 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 23.04.2021)  
26.02.2021 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
26.02.2021 Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates  
09.03.2021 Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses  
09.03.2021 Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 10557/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
11.03.2021 Auf der Tagesordnung der 923. Sitzung  
11.03.2021 923. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger S. 113
11.03.2021 923. Sitzung: Debatte S. 113-114, 116, 181, 181-182
11.03.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Markus Leinfellner (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 113-114 Video
Claudia Hauschildt-Buschberger (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 114-115 Video
Dr. Karlheinz Kornhäusl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 115-116 Video
Andrea Michaela Schartel (F) Wortmeldungsarttatsächliche Berichtigung ProtokollS. 116 Video
Wolfgang Beer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 181-182 Video
11.03.2021 923. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
S. 182
11.03.2021 Beschluss im Bundesrat 235/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 50/2021  
  Kunsttext  

Vorparlamentarisches Verfahren

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Wird geladen.