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Glossar Internationales

A

Afrikanische Union

Die Afrikanische Union (AU) ist eine internationale Organisation, die 55 Staaten Afrikas umfasst (inkl. Westsahara, dessen völkerrechtlicher Status umstritten ist). Die Afrikanische Union übernahm im Jahr 2002 die Nachfolge der bereits 1963 gegründeten Organisation für Afrikanische Einheit (OAU). Sitz der Organisation ist die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba, das Panafrikanische Parlament (das Parlamentarische Organ der AU) hat seinen Sitz in Midrand (Südafrika). Ziele der AU sind: Förderung der Einheit und Solidarität Afrikas, Koordination und Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, Beseitigung der Folgen des Kolonialismus. Unter dem Dach der AU finden sich eine Reihe spezialisierter Organisationen (bspw. Afrikanischer Gerichtshof für Menschenrechte; Wirtschaftlicher, Sozialer und Kultureller Rat), zudem führt die AU auch friedenserhaltende Missionen in Mitgliedstaaten durch.

Alpenkonvention

Die Konvention über den Schutz der Alpen wurde im Rahmen eines völkerrechtlichen Vertrages im Jahr 1991 mit dem Ziel errichtet, die grenzüberschreitende Bergregion der Alpen in ihrer geographischen Einheit zu behandeln und somit besser gemeinsam zu schützen. 1995 trat die Konvention in Kraft (Teilnehmer: Österreich, Deutschland, Italien, Frankreich, Schweiz, Liechtenstein, Slowenien und Monaco sowie die Europäischen Union). Eine „Nachfolgekonvention“ ist die Karpatenkonvention. Sitz des Ständigen Sekretariats der Alpenkonvention ist in Innsbruck, dazu gibt es eine Außenstelle in Bozen.

APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation / Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft)

Die APEC erfuhr ihre Gründung 1989 in Canberra und hat derzeit 21 Mitglieder. Ziel der Organisation ist die Einrichtung einer Freihandelszone rund um den Pazifik, dies schließt die Staaten der Europäischen Union somit aus. Zuletzt kam es innerhalb der APEC zu Spannungen wegen handelspolitischer Differenzen zwischen den beiden dominierenden Mitgliedern USA und China.

Arabische Liga

Die Arabische Liga wurde 1945 in Kairo gegründet, wo die Organisation auch ihren Sitz hat, sie hat als Mitglieder 21 Staaten und Palästina, das international nur teilweise anerkannt ist. Ziele der Organisation sind die Förderung der politischen, kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit der Mitglieder, die Verhütung von Konflikten zwischen den Mitgliedern und die Wahrung der arabischen Interessen nach außen. Zudem werden die Bestrebungen Palästinas um internationale Anerkennung unterstützt. Palästina hat den Status eines Völkerrechtssubjekts, wird aber von Österreich nicht als Staat im Sinn des Völkerrechts anerkannt.

ASEAN (Association of Southeast Asian Nations / Verband Südostasiatischer Nationen)

ASEAN ist eine internationale Organisation mit Sitz in Jakarta, Mitglieder sind: Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam (insgesamt ca. 611 Mio. Menschen). Die Gründung erfolgte 1967 mit dem Ziel, Wirtschaftswachstum, sozialen Fortschritt, kulturelle Kooperation und regionale Stabilität zu fördern. Das aktuelle grundlegende Dokumente für die Kooperation in diesem Forum ist die Charta der ASEAN. Die Zusammenarbeit mit China, Japan und Korea erfolgt im Format ASEAN+3.

ASEM (Asia Europe Meeting / Asien-Europa Treffen)

Das Asia Europe Meeting ist ein Gesprächsforum mit 53 Mitgliedern: EU-Mitgliedstaaten (somit auch Österreich), Schweiz und Norwegen, ASEAN-Mitgliedstaaten und das ASEAN-Sekretariat, sowie Australien, Bangladesch, Brunei, China, Indien, Japan, Kasachstan, die Republik Korea, die Mongolei, Myanmar, Neuseeland, Pakistan und Russland. ASEM ist keine internationale Organisation, sondern ein interregionales Gesprächsforum. Ziel ist die Förderung eines breit angelegten politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Austausches zwischen Europa und Asien. Alle zwei Jahre findet ein Gipfeltreffen der teilnehmen Staaten statt, dazu wurde die Stiftung ASEF (Asia-Europa Forum, Sitz in Singapur) eingerichtet, die den organisatorischen Rahmen für die Zusammenarbeit in ASEM bildet. Der nächste Gipfel soll 2021 in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh stattfinden.

Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons – TPNW)

Im Herbst 2016 ist der Startschuss für einen Atomwaffensperrvertrag im Rahmen einer Resolution mit einem Verhandlungsmandat von Seiten der VN-Generalversammlung erfolgt. Für Österreich war das Thema eines Atomwaffensperrvertrages von hoher Wichtigkeit, daher gehörte Österreich nicht nur zu den Mitinitiatoren der ersten Konferenz, sondern hat auch den Vertrag rasch unterschrieben und im Mai 2018 ratifiziert. Am 22. Januar 2021, 90 Tage nach der 50. Ratifizierung, wird der Vertrag laut den Bestimmungen, in Kraft treten. Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen öffnet einen Weg für Atomwaffenstaaten für die unumkehrbare und überprüfbare Beseitigung ihrer Arsenale, dazu kommen Regelungen zur Opferhilfe und zur Sanierung von Umweltschäden.

Austerlitz / Slavkov-Format

2015 fand in Slavkov (besser bekannt als Austerlitz) in der Tschechischen Republik der Start einer trilateralen Zusammenarbeit zwischen den Regierungschefs von Österreich (BK Faymann), der Tschechischen Republik (PM Sobotka) und der Slowakei (PM Fico) statt. Ziel war eine besserer Koordinierung der drei Länder zu verschiedenen Zukunftsthemen (Verkehrsinfrastruktur, Jugendbeschäftigung / Duale Ausbildung, Energieinfrastruktur/-sicherheit, Industrie 4.0, Europäische Fragen, EZA, Völkerrecht). Österreich hat vom 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021 den Vorsitz in diesem Format inne. Auch auf Ebene der ParlamentspräsidentInnen wurde dieses Format im Jahr 2018 eingeführt, dadurch soll die Zusammenarbeit zwischen den der Parlamenten weiter verbessert werden.