Außenpolitischer Ausschuß (1/A-AU XX. GP) von 15.01.1996 bis 28.10.1999

Datum

Sitzungsüberblick

28.10.1999

Auflösung

11.05.1999

18. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Wahl eines Obmannstellvertreters
TOP 2	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3	Außenpolitischer Bericht 1998 der Bundesregierung (III-192 d.B.)
TOP 4	Abkommen mit der Republik Ungarn über den Eisenbahndurchgangsverkehr (1572 d.B.)
TOP 5	Abkommen über die Zusammenarbeit und eine Zollunion mit der Republik San Marino (1634 d.B.)
TOP 6	Europol-Übereinkommen (1691 d.B.)
TOP 7	Südtirol (III-35 d.B.)
TOP 8	Maßnahmen zum Schutz der Wale (1017/A(E))
TOP 9	EU-Beitrittsbedingungen für die Tschechische Republik und Slowenien (893/A(E)) In der Sitzung vom 11.05.99 vertagt!
TOP 10	Maßnahmen zum Schutz von Kindern in Kriegen und bewaffneten Konflikten (902/A(E))
TOP 11	Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes (987/A(E))
TOP 12	Beibehaltung des Einstimmigkeitsprinzips zur Sicherstellung der österreichischen Wasserressourcen (1054/A(E)) In der Sitzung vom 11.05.99 vertagt!

10.02.1999

17. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Konsulargebührengesetz 1992 (1431 d.B.)
TOP 3	Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit den Vereinigten Mexikanischen Staaten (1482 d.B.)
TOP 4	Ausbau der finanziellen Mittel für das Internationale Kriegsverbrecher-Tribunal für Ex-Jugoslawien (561/A(E))
TOP 5	Ratifikation des Vertrages von Amsterdam (720/A(E) und Zu 720/A(E))
TOP 6	Nichtstationierung von Atomwaffen in Mittel- und Osteuropa (777/A(E)) In der Sitzung vom 10.02.99 vertagt!
TOP 7	Maßnahmen zugunsten von Mädchen und Frauen, die von den menschenrechtsverletzenden Praktiken der Verstümmelung der weiblichen Geschlechtsorgane betroffen sind (788/A(E))
TOP 8	Maßnahmen zur Bekämpfung der genitalen Verstümmelung von Frauen (931/A(E))
TOP 9	EU-Beitragssenkungen (905/A(E))
TOP 10	Verlängerung der Österreichischen Nationalinitiative Wald - Dritte Welt (432/A(E))
TOP 11	Militär- und Rüstungsausgaben in den Entwicklungsländern (538/A(E))

20.10.1998

16. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses: Zwischenbilanz Präsidentschaft/Erweiterung der Union/Kosovo/UNO
TOP 2	Menschenrechtsjahr 1998 (784/A(E)) Wiederaufnahme der am 30.06.98 vertagten Verhandlungen
TOP 3	Menschenrechtssituation in Tibet (253/A(E)) Wiederaufnahme der am 30.06.98 vertagten Verhandlungen
TOP 4	Abkommen mit der Russischen Föderation über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (1190 d.B.)
TOP 5	Abkommen mit der Internationalen Atomenergie-Organisation über den Amtssitz (1387 d.B.)
TOP 6	Abkommen mit Dänemark über den Status des Planungselementes der Multinationalen Brigade der Vereinten Nationen (1382 d.B.)
TOP 7	Vertrag mit der Republik Südafrika über die gebührenfreie Erteilung von Sichtvermerken (1144 d.B.) Wiederaufnahme der am 30.06.98 vertagten Verhandlungen
TOP 8	Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E)) In der Sitzung vom 20.10.98 vertagt!
TOP 9	Sistierung der Mitgliedschaft in der NATO-PfP (541/A(E)) In der Sitzung vom 20.10.98 vertagt!
TOP 10	Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (597/A(E)) In der Sitzung vom 20.10.98 vertagt!
TOP 11	Beziehung Österreichs zu NATO und EU (299/A(E)) In der Sitzung vom 20.10.98 vertagt!
TOP 12	Österreichs Sicherheit (740/A(E)) Wiederaufnahme der am 30.06.98 vertagten Verhandlungen
20.10.1998	Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (740/A(E))
TOP 13	Bundesgesetz über die Errichtung eines Rates für Fragen der österreichischen Integrationspolitik (741/A)
20.10.1998	Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (741/A)
TOP 14	Optionenbericht der Grünen (742/A(E)) In der Sitzung vom 20.10.98 vertagt!
TOP 15	Optionen Österreichs im Rahmen der europäischen Sicherheitsstrukturen (759/A(E))
20.10.1998	Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (759/A(E))
TOP 16	gründliche Vorbereitung der EU-Erweiterung (719/A(E))
TOP 17	Verhandlungen über ein Multilaterales Investitionsschutzabkommen (MAI) (919/A(E))
20.10.1998	Außenpolitischer Ausschuß: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (919/A(E))
TOP 18	Wahl eines Schriftführers

30.06.1998

15. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Außenpolitischer Bericht 1997 der Bundesregierung (III-133 d.B.)
TOP 2	Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E)) In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 3	Sistierung der Mitgliedschaft in der NATO-PfP (541/A(E)) In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 4	Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (597/A(E)) In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 5	Beziehung Österreichs zu NATO und EU (299/A(E)) In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 6	Österreichs Sicherheit (740/A(E)) In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 7	Vertrag mit der Republik Südafrika über die gebührenfreie Erteilung von Sichtvermerken (1144 d.B.) In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 8	Menschenrechtsjahr 1998 (784/A(E)) In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 9	Menschenrechtssituation in Tibet (253/A(E)) In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!

08.05.1998

14. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (943 d.B. und Zu 943 d.B.)
TOP 2	Erreichung des Status eines assoziierten Mitgliedes in der parlamentarischen Versammlung der NATO (159/A(E)) In der Sitzung vom 08.05.98 vertagt!
TOP 3	Europäisches Übereinkommen zum Schutz von Heimtieren (907 d.B.)
TOP 4	diplomatische Schritte gegenüber der Republik Malta zwecks Eindämmung der Jagd auf Zugvögel (619/A(E))
TOP 5	Bonner Konvention (672/A(E))
TOP 6	Abkommen mit der Ukraine über Informationsaustausch und Zusammenarbeit auf dem Gebiete der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes (1042 d.B.)
TOP 7	Abkommen mit der Republik Slowenien über den frühzeitigen Austausch von Informationen bei radiologischen Gefahren (1087 d.B.)
TOP 8	Errichtung einer atomwaffenfreien Zone in Europa (544/A(E))
TOP 9	Internationales Übereinkommen zur Regelung des Walfangs (1084 d.B.)
TOP 10	umfassenden Schutz für Wale (673/A(E))
TOP 11	Europäisches Zentrum für lebende Sprachen (1085 d.B.)
TOP 12	Allgemeines Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Europarates (1098 d.B.)
TOP 13	Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen (1088 d.B.)
TOP 14	Protokoll über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen (1107 d.B.)

13.01.1998

13. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (943 d.B. und Zu 943 d.B.) In der Sitzung vom 13.01.98 von der TO abgesetzt!
TOP 2	Verbot von Nuklearversuchen (771 d.B.) Wiederaufnahme der am 26. November 1997 vertagten Verhandlungen
TOP 3	Konsulargebührengesetz 1992 (930 d.B.)

26.11.1997

12. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Verbot von Nuklearversuchen (771 d.B.) In der Sitzung vom 26.11.97 vertagt!
TOP 2	Rahmenabkommen über den Handel und die Zusammenarbeit mit der Republik Korea (860 d.B.)
TOP 3	Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (943 d.B. und Zu 943 d.B.) In der Sitzung vom 26.11.97 von der TO abgesetzt!
TOP 4	Notenwechsel mit den Vereinigten Staaten von Amerika zur Regelung der gegenseitigen Amtshilfe (945 d.B.)
TOP 5	Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (597/A(E))
26.11.1997	Außenpolitischer Ausschuß: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (597/A(E))
TOP 6	Beziehung Österreichs zu NATO und EU (299/A(E))
26.11.1997	Außenpolitischer Ausschuß: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (299/A(E))
TOP 7	Erreichung des Status eines assoziierten Mitgliedes in der parlamentarischen Versammlung der NATO (159/A(E)) In der Sitzung vom 26.11.97 vertagt!
TOP 8	Militär- und Rüstungsausgaben in den Entwicklungsländern (538/A(E))
26.11.1997	Außenpolitischer Ausschuß: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (538/A(E))
TOP 9	Verlängerung der Österreichischen Nationalinitiative Wald - Dritte Welt (432/A(E))
26.11.1997	Außenpolitischer Ausschuß: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (432/A(E))
TOP 10	Beitrag Österreichs zur Reform der Vereinten Nationen (234/A(E)) In der Sitzung vom 26.11.97 vertagt!

01.10.1997

11. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Thema: Asien)
TOP 2	Menschenrechtssituation in Tibet (253/A(E)) In der Sitzung vom 01.10.97 vertagt!
TOP 3	Verbot von Nuklearversuchen (771 d.B.) In der Sitzung vom 01.10.97 vertagt!
TOP 4	Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E))
01.10.1997	Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (152/A(E))
TOP 5	Sistierung der Mitgliedschaft in der NATO-PfP (541/A(E))
01.10.1997	Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (541/A(E))

16.09.1997

10. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Sanktionen bei Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 2271/96 (703 d.B.)
TOP 2	Interregionales Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit mit dem Mercado Comun del Sur (705 d.B.)
TOP 3	Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit zur Vorbereitung einer politischen und wirtschaftlichen Assoziation mit der Republik Chile (706 d.B.)
TOP 4	Internationales Übereinkommens zur Regelung des Walfangs (707 d.B.)
TOP 5	Abkommen mit der Vorbereitenden Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (710 d.B.)
TOP 6	Abkommen mit dem Joint Vienna Institute über den Amtssitz (711 d.B.)
TOP 7	Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit mit der Ukraine (799 d.B.)
TOP 8	Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation (800 d.B.)
TOP 9	Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit mit der Republik Moldau (801 d.B.)
TOP 10	Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E)) In der Sitzung vom 16.09.97 vertagt!
TOP 11	Atomausstiegspläne im Zusammenhang mit der Osterweiterung der EU (194/A(E) und Zu 194/A(E)) In der Sitzung vom 16.09.97 vertagt!

04.07.1997

9. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Außenpolitischer Bericht 1996 der Bundesregierung (III-89 d.B.)
TOP 2	Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E)) In der Sitzung vom 04.07.97 vertagt!
TOP 3	Weitere vertragliche Ausgestaltung des Subsidiaritätsprinzips (162/A(E))
TOP 4	Wirksame Maßnahmen zur Einschränkung des Walfanges (236/A(E))
TOP 5	Ratifikation des internationalen Übereinkommens ILO Nr. 169 über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern (250/A(E))
TOP 6	Menschenrechtssituation in Tibet (253/A(E)) In der Sitzung vom 04.07.97 vertagt!

01.07.1997

8. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Abkommen mit dem Königreich der Niederlande betreffend Europol-Drogenstelle (426 d.B.)
TOP 3	Abkommen über die Errichtung eines gemeinsamen Fonds zur Finanzierung größerer Reparaturen und Erneuerungen in Amtssitzen im Internationalen Zentrum Wien (589 d.B.)
TOP 4	Abkommen mit den Vereinten Nationen über den Amtssitz (668 d.B.)
TOP 5	Abkommen mit der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung über den Amtssitz der Organisation (669 d.B.)
TOP 6	Rechtsstellung des Sekretariats des Wassenaar Arrangements (702 d.B.)
TOP 7	Übereinkommen über nukleare Sicherheit (610 d.B.)
TOP 7	Atomausstiegspläne im Zusammenhang mit der Osterweiterung der EU (194/A(E) und Zu 194/A(E)) In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!
TOP 8	Europa-Mittelmeer-Abkommen mit dem Königreich Marokko (613 d.B.)
TOP 9	Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation mit der Republik Slowenien (651 d.B.)
TOP 10	Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E)) In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!
TOP 11	Weitere vertragliche Ausgestaltung des Subsidiaritätsprinzips (162/A(E)) In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!
TOP 12	Wirksame Maßnahmen zur Einschränkung des Walfanges (236/A(E)) In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!
TOP 13	Ratifikation des internationalen Übereinkommens ILO Nr. 169 über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern (250/A(E)) In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!
TOP 14	Menschenrechtssituation in Tibet (253/A(E)) In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!

06.05.1997

Tagesordnung
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Sitzung abgesagt !

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Sitzung abgesagt! (Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG)
TOP 2	Abkommen mit dem Königreich der Niederlande betreffend Europol-Drogenstelle (426 d.B.) Sitzung abgesagt !
TOP 3	Abkommen über die Errichtung eines gemeinsamen Fonds zur Finanzierung größerer Reparaturen und Erneuerungen in Amtssitzen im Internationalen Zentrum Wien (589 d.B.) Sitzung abgesagt !
TOP 4	Übereinkommen über nukleare Sicherheit (610 d.B.) Sitzung abgesagt !
TOP 5	Europa-Mittelmeer-Abkommen mit dem Königreich Marokko (613 d.B.) Sitzung abgesagt !
TOP 6	Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation mit der Republik Slowenien (651 d.B.) Sitzung abgesagt !
TOP 7	Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E)) Sitzung abgesagt !
TOP 8	Weitere vertragliche Ausgestaltung des Subsidiaritätsprinzips (162/A(E)) Sitzung abgesagt !
TOP 9	Atomausstiegspläne im Zusammenhang mit der Osterweiterung der EU (194/A(E) und Zu 194/A(E)) Sitzung abgesagt !
TOP 10	Wirksame Maßnahmen zur Einschränkung des Walfanges (236/A(E)) Sitzung abgesagt !
TOP 11	Ratifikation des internationalen Übereinkommens ILO Nr. 169 über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern (250/A(E)) Sitzung abgesagt !

19.02.1997

7. Sitzung

Tagesordnung
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nach Schluß der für 15 Uhr desselben Tages anberaumten Sitzung des Unterausschusses des Außenpolitischen Ausschusses

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Wahl eines Obmannstellvertreters
TOP 2	Konsulargebührengesetz 1992 (504 d.B.)
TOP 3	Sicherung der Neutralität Österreichs (172 d.B.)
TOP 3	Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (110/A(E))

02.07.1996

6. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Sicherung der Neutralität Österreichs (172 d.B.)
02.07.1996	Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (172 d.B.)
TOP 2	Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E)) In der Sitzung vom 02.07.96 vertagt!
TOP 3	Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (110/A(E))
02.07.1996	Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (110/A(E))
TOP 4	Außenpolitischer Bericht 1995 der Bundesregierung (III-28 d.B.)
TOP 5	Dreijahresprogramm der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit 1996 bis 1998 (III-36 d.B.)
02.07.1996	Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (III-36 d.B.)
TOP 6	Bericht des Unterausschusses Entwicklungspolitik zur finanzgesetzlichen Absicherung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit (94/A(E))
02.07.1996	Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (94/A(E))
TOP 7	Südtirol (III-35 d.B.)
02.07.1996	Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (III-35 d.B.)
TOP 8	Österreich und Slowenien Verlauf der Staatsgrenze (86 d.B.)
TOP 9	Verlauf der Staatsgrenze zwischen der Republik Österreich und Slowenien (153 d.B.)

22.05.1996

5. Sitzung

Tagesordnung
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24.04.1996

4. Sitzung

Tagesordnung
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07.03.1996

3. Sitzung

Tagesordnung
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31.01.1996

2. Sitzung

Tagesordnung
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nach Schluß der 6. Nationalratssitzung

15.01.1996

1. Sitzung

Tagesordnung
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Unterausschüsse

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Sitzungen des Ausschusses