Verbot Einsatzes, Lagerung, Herstellung Weitergabe von Antipersonenminen (1088 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuß

Abstandnahme von der Vervielfältigung

112. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuß

Außenpolitischer Ausschuß: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuß: Bericht 1181 d.B.

Auf der Tagesordnung der 120. Sitzung des Nationalrates

120. Sitzung des Nationalrates: Debatte

120. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Ausstattung des Bundesheeres mit Minenräumgeräten für Auslandseinsätze (486/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, L. Dagegen: S, V, G

120. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Wortmeldungen in der Debatte

120. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F (F tw.)

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 5685/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 641. Sitzung

641. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Mag. John Gudenus und Genossen betreffend Vergabe der Mittel zur Unterstützung bei der Räumung von Minen (40/UEA-BR/98)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V

641. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Mag. Harald Himmer

641. Sitzung: Debatte

641. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen

Wortmeldungen in der Debatte

Kundmachung B-VG Art. 49