Übereinkommen über nukleare Sicherheit (610 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuß

Abstandnahme von der Vervielfältigung

66. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuß

Außenpolitischer Ausschuß: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses
Sitzung abgesagt !

Außenpolitischer Ausschuß: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuß: Bericht 795 d.B.

Auf der Tagesordnung der 83. Sitzung des Nationalrates

83. Sitzung des Nationalrates: Debatte

83. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Anna Elisabeth Aumayr und Genossen betreffend kernkraftfreies Mitteleuropa (369/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V, L, G

83. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend Errichtung einer atomwaffenfreien Zone in Europa (370/UEA)
abgelehnt
Dafür: G. Dagegen: S, V, F, L (L tw.)

83. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Peter Schieder, Dr. Michael Spindelegger und Genossen
angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

83. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, G. Dagegen: F, L (L tw.)

Wortmeldungen in der Debatte

83. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G (G tw. L tw.)

83. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Kundmachung B-VG Art. 49

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (5495/BR d.B.)

Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss des Bundesrates

Außenpolitischer Ausschuss des Bundesrates: Bericht 5527/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 629. Sitzung

629. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen

629. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen

629. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen

629. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Mag. Karl Wilfing

629. Sitzung: Debatte