Änderungen zur Anlage des Internationalen Übereinkommens zur Regelung des Walfangs, 1946 (1084 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuß

114. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuß

Außenpolitischer Ausschuß: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuß: Bericht 1177 d.B.

Auf der Tagesordnung der 120. Sitzung des Nationalrates

120. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

120. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F

120. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 5682/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 641. Sitzung

641. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Peter Rieser

641. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

641. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen

641. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen

641. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen