Zum Aufruf in der Fragestunde

am 27. April 2017, 9 Uhr

vorgesehene Anfragen

 

 

1)

Anfrage

des Abgeordneten Anton Heinzl (SPÖ)

 

Nr. 289/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Wieviel investiert das BMVIT in die Schiene?

 

2)

Anfrage

des Abgeordneten Andreas Ottenschläger (ÖVP)

 

Nr. 293/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Was unternehmen Sie, um nach der Entscheidung gegen die dritte Piste am Flughafen Wien für Infrastrukturvorhaben in Österreich ein stärkeres Maß an Rechtssicherheit zu schaffen?

 

3)

Anfrage

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ)

 

Nr. 298/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Wie wird sichergestellt, dass zusätzliche Mittel der Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung für diese Zwecke bereit­gestellt werden?

 

4)

Anfrage

des Abgeordneten Georg Willi (GRÜNE)

 

Nr. 296/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Welche Maßnahmen setzen Sie, damit Finanzminister Schelling endlich wie gesetzlich geboten den Zuschussvertrag zum aktuellen ÖBB-Infrastruktur-Rahmenplan unterschreibt?

 

5)

Anfrage

des Abgeordneten Michael Bernhard (NEOS)

 

Nr. 292/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Wie beurteilen Sie die möglichen Kostenersparnisse, bedingt durch eine Liberalisierung bzw. durch eine Abkehr von Direktvergaben bei Bestellungen von Schienenkilometern, so wie wir es am deutschen Markt beobachten konnten, wo die Betriebszuschüsse seit dem Zulassen des Wettbewerbs um 30% zurückgegangen sind, während die Nachfrage um 40% zunahm?

 

6)

Anfrage

des Abgeordneten Christoph Hagen (STRONACH)

 

Nr. 300/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Welche gesetzlichen Maßnahmen wollen Sie setzen, um gefährliche und stauerzeugende Überholmanöver von Lkw ("Lkw-Rennen" bzw. "Brummi-Rennen") zu unterbinden?

 

7)

Anfrage

des Abgeordneten Mag. Gerald Klug (SPÖ)

 

Nr. 290/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Welche Initiativen setzt das BMVIT im Bereich Elektromobilität?

 

8)

Anfrage

der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP)

 

Nr. 294/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

In welcher Form wird sichergestellt, dass bei der Eröffnung des Brennerbasistunnels die Zulaufstrecken auf deutschem Staatsgebiet über die erforderlichen Kapazitäten verfügen?

 

9)

Anfrage

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA (FPÖ)

 

Nr. 299/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Welche Maßnahmen setzen Sie zur raschen Realisierung der S 34 (Traisental-Schnellstraße)?

 

10)

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker (GRÜNE)

 

Nr. 297/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Mit welchen konkreten Maßnahmen werden 2017 und 2018 die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Bereich Forschung und Innovation unterstützt, um die Chancen der Digitalisierung verstärkt nutzen zu können?

 

11)

Anfrage

des Abgeordneten Philip Kucher (SPÖ)

 

Nr. 291/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Was ist der Status der Umsetzung des Startup Pakets der Bundes­regierung?

 

12)

Anfrage

der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP)

 

Nr. 295/M

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Wie hat sich durch die Förderungen im Rahmen des Programmes BBA2020 die Versorgung mit High-Speed-Internet aufgeschlüsselt auf Regionen verändert?